HTC hat gegenüber der Börse in Taiwan erklärt, seine Smartphones umarbeiten zu wollen, damit sie nicht länger das Nokia-Patent EP1579613 verletzen. Damit reagiert es auf eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim vom vergangenen Freitag, gegen die es zusätzlich Berufung angekündigt hat. Die taiwanische Publikation CNA ist auf die Mitteilung aufmerksam geworden.
Das von Nokia eingeklagte Schutzrecht EP1579613 trägt den Titel „Verfahren und Vorrichtung, wodurch eine Mobilstation ihr Revisionsniveau auf Basis des Netzwerkprotokoll-Revisionsniveaus anpassen kann“ und beschreibt eine nicht standardrelevante Technik. HTC besitzt eine Lizenz für Nokias standardrelevante Patente, nicht aber für das übrige geistige Eigentum der Finnen.
In der Börsenmeldung von HTC heißt es nun, die fragliche Funktion sei eigentlich überflüssig und werde in Deutschland künftig nicht mehr eingesetzt. „Wir überprüfen Modifikationen unserer Geräte, um diese redundante Technik zu entfernen.“ So könne man Irritationen für die Kunden verhindern, während das Berufungsverfahren laufe.
Nokia hatte seinen Sieg über HTC in Mannheim als bereits vierten gegen dieses Unternehmen gefeiert und wissen lassen, es strebe ein Verkaufsverbot an. „Das Urteil ermöglicht es uns, eine Verfügung gegen den Import und Verkauf aller patentverletzenden HTC-Produkte in Deutschland durchzusetzen sowie für begangene Verstöße Schadenersatz zu fordern.“
Nokia hatte seine Klageserie gegen HTC im Mai 2012 gestartet. Die juristischen Auseinandersetzungen betreffen inzwischen mehr als 50 Schutzrechte und beschäftigen Gerichte in sieben Ländern. Ein Ende ist nicht abzusehen – vielmehr wirft Nokia seinem Rivalen noch immer vor, als Trittbrettfahrer seine Technologien zu nutzen.
[mit Material von Ryan Huang, ZDNet.com]
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