Bericht: Patentgespräche zwischen Apple und Samsung gescheitert

Apple-CEO Tim Cook und der Chef von Samsung Mobile, JK Shin, haben sich Berichten zufolge vergangene Woche zu Patentgesprächen getroffen. Laut ZDNet Korea und anderen Quellen sind ihre Patentverhandlungen aber nicht zu einem Ergebnis gekommen.

Das Treffen hat demnach in den USA stattgefunden. Es war vom Gericht in San Jose angeordnet worden, das eine außergerichtliche Einigung bis 19. Februar anstrebte. Vertreter von Samsung wollten weder das Treffen noch den Abbruch ohne Ergebnisse bestätigen.

Apple hatte erstmals im April 2011 gegen Samsung geklagt. Es wirft den Koreanern vor, das Design und Look and Feel von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung antwortete zwei Monate später mit einer Gegenklage und erklärte, es habe schon vor Apple an Touchscreen-Handys mit abgerundeten Ecken gearbeitet. Die Jury urteilte im August 2012 schließlich zugunsten Apples und sprach dem iPhone-Hersteller 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu, den Koh im März 2013 um 450,5 Millionen Dollar kürzte. Die jetzt ausgewählte neue Jury hat die Aufgabe, über den im Raum stehenden Restbetrag von rund 600 Millionen Dollar zu entscheiden.

„Ich bitte darum, dass es vor März einen letzten oder einen weiteren Versuch gibt, um festzustellen, ob sie die Klagen beilegen können“, hatte Richterin Koh vor Beginn der Verhandlung über die Höhe des Apple zustehenden Schadenersatzes gesagt. Die Erfolgsaussichten für einen Vergleich schätzte sie selbst offenbar gering ein. „Sie müssen mich nicht auslachen, aber selbst meine Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne.“

Sollten die Gespräche tatsächlich gescheitert sein, wird im März in den USA wie geplant eine Verhandlung über eine weitere Patentklage beginnen, die Apple gegen Samsung eingereicht hat.

Samsung hat dieses Jahr schon Patentabkommen mit Google und mit Ericsson geschlossen. Der Streit zwischen ihm und Apple ist aber ungleich stärker emotional belastet. Außerdem hofft Apple nach einem kleinen Vorabsieg auf eine hohe Strafe für Samsung: US-Bezirksrichterin Lucy Koh erklärte Ende Januar in einem abgekürzten Verfahren ein Samsung-Schutzrecht für unzulässig. Zudem urteilte sie, dass Samsung Apples US-Patent 8.074.172 verletzt. Dieses beschreibt eine Autovervollständigungfunktion.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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