US-Senator fordert Bitcoin-Verbot

Ein US-Senator hat Bundesbehörden einschließlich der US-Notenbank in einem offenen Brief aufgefordert, Bitcoin zu verbieten. Die virtuelle Währung sei „äußerst unstabil und zerstörerisch“. Sie ermutige zu „verbotenen Handlungsweisen“.

Der demokratische Senator Joe Manchin vertritt West Virginia. Er gehört auch dem für die Banken zuständigen Komitee des Senats an. Sein Brief ging außer an die Notenbank etwa ans Finanzministerium. Manchin führt als Argument auch an, China, Südkorea und Thailand hätten schon Restriktionen oder Verbote gegen Bitcoin erlassen.

Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass die Notenbank Bitcoin überhaupt verbieten kann, ohne dass der Kongress vorher ein neues Gesetz erlässt und der Präsident es unterzeichnet. Dies macht Manchins Aufforderung zu einer eher rhetorischen Geste. Allerdings könnten die angeschriebenen US-Behörden wohl durchaus Vorschriften erlassen, die die Kosten von Bitcoin-Transaktionen deutlich erhöhen und das Geschäftsmodell mancher Start-ups beschädigen würden, was wiederum zu nachlassendem Interesse von Investoren am Bitcoin-Bereich führen würde.

Manchin war 2011 einer von zwei demokratischen Senatoren gewesen, die eine Zerschlagung des Online-Marktplatzes Silk Road forderten. Er und sein Kollege Charles Schumer aus New York schrieben damals: „Die einzige Bezahlmethode für diese illegalen Käufe ist eine nicht nachzuverfolgende Peer-to-peer-Währung namens Bitcoins.“ Das war zwar möglicherweise unzutreffend – Bitcoins sind leichter nachzuverfolgen (PDF), als viele glauben -, hatte aber den gewünschten Effekt. Vergangenen Herbst verhaftete die Bundespolizei FBI den mutmaßlichen Betreiber von Silk Road. Das Verfahren gegen ihn wurde diesen Monat eröffnet.

Zu einer anderen Einschätzung von Bitcoin als Manchin war im Dezember 2013 die Bank of America gekommen. Die digitalen Münzen könnten nach ihrer Einschätzung dauerhaft einen Wert von 1300 Dollar erreichen und „eine bedeutende Zahlmethode für den E-Commerce“ werden. Dem Bitcoin-Markt traute die Bank ein Volumen von 15 Milliarden Dollar zu.

Diese Überlegungen kamen allerdings auf dem Höhepunkt des Bitcoin-Booms. Aktuell macht die Kryptowährung eine schwere Krise durch, nachdem die große Wechselbörse Mt. Gox aus Japan diese Woche alle Transaktionen „einstweilen eingestellt“ hat. Anleger fürchten um ihre Einlagen. Andere Wechselbörsen haben sich distanziert.

[mit Material von Declan McCullagh, News.com]

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