Iranischer Minister: Wir können Facebook nicht ewig blockieren

Kultusminister Ali Janati zufolge wird der Iran Facebook nicht dauerhaft sperren können. „Vier Millionen Iraner sind auf Facebook, und wir haben den Zugriff beschränkt“, zitiert ihn die Agentur AAP. „Wir können den Fortschritt solcher Technik aber nicht mit dem Vorwand begründen, es handle sich um den Schutz islamischer Werte.“

Janatis Worte gelten als weiteres Zeichen einer Öffnung, die durch den neuen Präsidenten Hassan Rohani ermöglicht wird. Janati ging sogar so weit, die aktuelle Sperre mit dem Verbot von Faxgeräten und Videorekordern von 1979 zu vergleichen: „Im Rückblick wirken manche von uns nach der [islamischen] Revolution unternommenen Schritte lächerlich.“

Das Filtersystem des Iran sperrt derzeit etwa Facebook, Twitter und Youtube wegen unislamischer, unmoralischer und ordnungswidriger Inhalte. Welche das sind, entscheidet ein 13-köpfiges Komitee. Versierte Nutzer umgehen die Sperre jedoch durch Einsatz von Proxy-Servern, kämpfen aber mit notorisch langsamen Verbindungen.

Unter Rohani gibt es auch offizielle Regierungsaktivitäten auf Sozialen Netzen. So schreibt Außenminister Mohammad Javad Zarif regelmäßig Statusupdates in persischer Sprache auf Facebook, wo er 850.000 Follower hat. Ihm gehört zudem das einzige verifizierte Twitter-Konto eines iranischen Offiziellen, das übrigens in englischer Sprache befüllt wird, und bei Youtube ist er gleichfalls registriert. Dazu gibt es eine Reihe Konten mit ungeklärtem Status, darunter das englischsprachige Twitter-Konto @HassanRouhani, das nach Meinung vieler tatsächlich vom Stab des Präsidenten betrieben wird.

Das De-facto-Staatsoberhaupt des Iran, der Oberste Rechtsgelehrte Ali Khamenei, unterhält immerhin eine Website. Außerdem gibt es Twitter-und Facebook-Konten, die sich ihm widmen.

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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