Patentverstöße: Chiphersteller Marvell muss 1,54 Milliarden Dollar zahlen

Im Patentverfahren der Carnegie Mellon University gegen den Prozessorhersteller Marvell hat ein US-Bundesbezirksrichter jetzt die Strafe auf 1,54 Milliarden Dollar erhöht. Im Dezember 2013 war Marvell verurteilt worden; die Schadenssumme setzten die Geschworenen zunächst auf 1,17 Milliarden Dollar an. Erhöht wurde sie, weil dem Gericht zusätzliche Finanzdaten bekannt wurden.

Dem Urteil zufolge hat Marvell zwei an der Universität entwickelte Speicherpatente von 2001 und 2002 wissentlich und auch bewusst verletzt. Carnegie Mellon hatte im März 2009 geklagt. Die Techniken kommen demnach in den Chipreihen Media Noise Processor (MNP) und Non-Linear Viterbi Detector (NLD) zum Einsatz – und zwar in mindestens neun einzelnen Halbleitern, die Marvell mehrere Milliarden Mal verkaufte. In beiden Fällen verbessern sie die Lesegenauigkeit bei sehr schnellen Festplattenzugriffen.

Ursprünglich hatte Die Jury einen Schadenersatz von 50 US-Cent je Chip als angemessen angesetzt, was die genannten 1,17 Milliarden Dollar ergab. Es handelte sich damals um den dritthöchsten Schadenersatz, der je in einem US-Patentprozess ermittelt wurde.

Inzwischen wurde aber bekannt, dass das Unternehmen schon mindestens sieben Jahre vor der Klage wusste, dass es die Patente der Universität verletzte. Dies veranlasste das Gericht, den Schadenersatz um mehr als 366 Millionen zu erhöhen – eben auf 1,54 Milliarden Dollar und damit mehr als die Hälfte des Jahresumsatzes von Marvell. Reuters zitiert aus der Urteilsbegründung: „Diese Höhe ist ausreichend, um Marvell für sein ungeheuerliches Verhalten zu bestrafen und für die Zukunft von Patentverstößen abzuhalten.“

Marvell argumentierte in dem Prozess unter anderem, die in den Patenten beschriebene Technik sei „so komplex, dass sie in realen Halbleitern nicht umgesetzt werden kann.“ Das Unternehmen hält selbst mehr als 100 Patente zur Nachbearbeitung von Medienzugriffsergebnissen, von denen zahlreiche im Zusammenhang mit MNP und NLD stehen. Es kritisierte auch die Höhe der Strafe und nannte 250.000 Dollar ausreichend.

Die Carnegie Mellon University dagegen beantragte sogar eine Verdreifachung der Strafe. Dies schloss der Richter allerdings aus, um nicht das Überleben von Marvell als Unternehmen zu gefährden.

[mit Material von Max Smolaks, TechWeekEurope.co.uk]

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