Apple legt Patentstreit mit Intertrust außergerichtlich bei

Apple hat sich im Patentstreit mit dem von Sony und Philips gergündeten Joint Venture Intertrust auf einen außergerichtlichen Vergleich geeinigt. Die Anwälte beider Parteien informierten die zuständige Bezirksrichterin Yvonne Gonzalez Rogers über ihr Abkommen und beantragten die Einstellung des Verfahrens, wie AppleInsider berichtet.

Inzwischen ist das Gericht den Anträgen nachgekommen und hat alle Anklagepunkte rechtskräftig abgewiesen. Beide Parteien müssen die Kosten des Verfahrens selbst tragen. Einzelheiten zu der Einigung wurden nicht bekannt.

Intertrust hatte Apple im März 2013 vor einem Bezirksgericht von Nordkalifornien verklagt. Es warf dem iPhone-Hersteller vor, mit fast allen seinen Produkten insgesamt 15 Schutzrechte des Joint Venture zu verletzen. Bei den fraglichen Patenten ging es um Techniken zur Computersicherheit und Trusted Computing.

Als patentverletzende Produkte und Dienste listete die Klageschrift iPhone, iPad, Mac-Computer, Apple TV, iTunes, iCloud und die App Store Services auf. Intertrust forderte ein Verkaufs- und Importverbot sowie Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Zudem wollte es vor Gericht durchsetzen, dass Apple eine noch zu ermittelnde „angemessene Lizenzgebühr“ zahlt.

Schon vor Einreichung der Klage hatten Intertrust und Apple miteinander verhandelt, aber ohne Erfolg. Jetzt konnten sie sich offensichtlich doch noch zu einer Einigung durchringen.

Schon 2004 hatte das 1990 gegründete Intertrust einige seiner geschätzt 250 Schutzrechte erfolgreich gegen Microsoft eingesetzt. Auch hier kam es zu einer außergerichtlichen Einigung: Der Softwarekonzern aus Redmond leistete eine Einmalzahlung von 440 Millionen Dollar und lizenzierte zusätzlich Patente für den Kopierschutz digitaler Inhalte.

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