Google versprach Samsung im Patentstreit mit Apple finanzielle Hilfe

Google hat Samsung finanzielle Unterstützung verprochen, um den Koreanern dabei zu helfen, sich in dem von Apple angestoßenenen Patentprozess zu verteidigen. Das geht aus E-Mails hervor, die im laufenden Patentverfahren öffentlich wurden. Googles Mobilbetriebssystem Android kommt auf den meisten Smartphones und Tablets von Samsung zum Einsatz.

Apple wirft Samsung vor, mit zehn Produkten (inklusive dem Smartphone Galaxy S3) seine Patente zu verletzen, die Techniken für Benutzeroberflächen beschreiben. Es fordert 2,2 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Googles Patentanwalt James Maccoun bestätigte in einer von Apple vorgelegten eidesstattlichen Aussage die Echtheit der 2012 zwischen Google und Samsung verschickten E-Mails. In ihnen heißt es, der Internetkonzern werde Samsung „verteidigen und entschädigen“ hinsichtlich der verwendeten Technik, die angeblich Apples Patente verletzt. Google sagte darin zu, sich an den Kosten für die Verteidigung zu beteiligen – sowie an möglichen Schadenersatzzahlungen, sollte Samsung den Prozess gegen Apple verlieren.

„Ich verstehe [entschädigen] als Allgemeinbegriff, der sich darauf bezieht, eine Verteidigung gegen Vorwürfe zu unterstützen, und dann abhängig vom Ausgang des Rechtsstreits etwas anderes bedeuten kann“, sagte Maccoun. „Ich fasse es so auf, dass Google Samsung verteidigt, was sich in den E-Mails widerspiegelt.“

Ein Grund für den Schulterschluss ist ein sogenanntes „Mobile Application Distribution Agreement“, also eine Vereinbarung über die Verbreitung mobiler Anwendungen. Es sieht vor, dass Samsung Googles Apps auf seinen Galaxy-Geräten installieren muss. Im Gegenzug beteiligt sich Google an möglichen Gerichtskosten bezüglich der darin verwendeten Techniken.

Konkret geht es um zwei Schutzrechte, die Apple gegen Android-Funktionen in Stellung gebracht hat. Sie beziehen sich auf die Hintergrundsynchronisierung und die Universalsuche. Betroffen sind die Google-Suchbox und die Gmail-App. Die übrigen drei von Apple angeführten Schutzrechte zielen auf Funktionen, die von Smartphone-Herstellern oder der Android Open Source Community verändert werden können.

Wie viel Gelder schon zwischen Google und Samsung geflossen sind, ist nicht bekannt. In der ersten Prozessrunde hatte ein Geschworenengericht Apple 930 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen. Jetzt fordert es nochmals bis zu 40 Dollar für jedes der 37 Millionen verkauften Samsung-Geräte, die angeblich sein geistiges Eigentum verletzen, nachdem es das Gericht nicht davon überzeugen konnte, ein Verkaufsverbot gegen bestimmte Samsung-Produkte zu verhängen.

Ähnliche Vereinbarungen wie mit Samsung hat Google mit nahezu allen anderen Android-Herstellern getroffen. So war es auch HTC in seinem Prozess gegen Nokia zu Hilfe geeilt, bevor sich beide Parteien Anfang Februar einigten.

[mit Material von Shara Tibken, News.com, und Charlie Osborne, ZDNet.com]

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