Samsung-Anwalt über Apple: „Es ist schwierig mit einem Dschihadisten einen Vergleich auszuhandeln“

Die gerichtlich angeordneten Einigungsgespräche zwischen Apple und Samsung sind offenbar ins Stocken geraten. Das geht einem Bericht von The Verge zufolge aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervor, mit denen beiden Seiten eigentlich über die Fortschritte bezüglich der sogenannten Alternative Dispute Resolution – also der alternativen Lösung des Patentstreits – berichten sollten. Stattdessen werfen sich Apple und Samsung fehlende Kompromissbereitschaft vor.

Der iPhone-Hersteller verweist vor allem auf Bemerkungen von Samsungs Anwalt John Quinn. Die bisher zugunsten von Apple ausgefallen Urteile kommentierte er mit den Worten, Apple habe bis jetzt noch keinen einzigen Penny erhalten und auch noch kein Verkaufsverbot für Samsung-Produkte erwirkt. Zu den laufenden Klagen sagte er: „Das ist Apples Vietnam und die Leute haben die Schnauze voll davon.“

Apple zitiert in den Gerichtsunterlagen zudem aus einem kürzlich von CNET veröffentlichten Interview mit dem Samsung-Anwalt. Darin hatte Quinn Apple vorgeworfen, es sei schwierig, „mit einem Dschihadisten einen Vergleich auszuhandeln“. Damit hatte Quinn auf eine frühere Aussage des verstorbenen Apple-Gründers Steve Jobs reagiert, der Samsung wegen Android den „heiligen Krieg“ erklärt hatte.

Ein weiterer Streitpunkt ist offenbar Apples Forderung, dass seine Teilnahme an den Vergleichsgesprächen bei künftigen Verfügungen oder Lizenzverhandlungen nicht zu seinem Nachteil ausgelegt werden kann. Samsung lehnt diese Bedingung jedoch ab, weswegen Apple an dem erneuten Einigungsversuch nicht mehr teilnehmen will.

Samsung wiederum erklärte, die Kommentare seines Anwalts hätten nichts mit dem Wunsch zu tun, die Patentklagen beizulegen. Es verweist auf seine bisherigen Bemühungen, darunter mehrere Reisen von führenden Managern nach San Francisco oder Los Angeles, um sich mit Apple zu treffen. Samsung wirft Apple zudem vor, dass es „nicht zulässig“ sei, Bedingungen für künftige Verfügungen oder Lizenzverhandlungen mit einer Teilnahme an den Gesprächen zu verknüpfen. Man selbst sei offen für einen Vergleich ohne jegliche Vorbedingungen.

Laut einem Bericht der Korea Times führen Apple und Samsung derzeit wieder Gespräche auf „Arbeitsebene“, mit dem Ziel, alle laufenden Klagen beizulegen. Frühere Versuche – auch unter Mitwirkung eines Schlichters – waren jedoch gescheitert.

Der Patentblogger Florian Müller sagte im Gespräch mit der Korea Times, er sei optimistisch, dass Apple und Samsung schon bald eine Einigung erzielen werden. “Die Sache sollte im Lauf des Sommers erledigt sein”, erklärte Müller. “Apple hat keine Strategie für die Endphase. Die Vereinbarung mit Google zeigt, dass das Management nach einem Ausstieg aus Steve Jobs’ Atomschlag-Strategie sucht, ohne das Gesicht zu verlieren.” Apple habe zudem die Stärke seines Patent-Portfolios falsch eingeschätzt. Ihm zufolge könnte eine Einmalzahlung von Samsung für frühere Verstöße gegen Apples-Designpatente den iPhone-Hersteller zur Unterzeichnung eines Vergleichs bewegen.

Vorbild für einen Vergleich könnte der in der vergangenen Woche zwischen Apple und Googles Handysparte Motorola Mobility vereinbarte Patentfrieden sein. Er schließt die gegenseitige Lizenzierung der jeweiligen Smartphone-Patente ein. Apple und Motorola wollen sich auch gemeinsam für eine Patentreform einsetzen.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.