Samsung und InterDigital legen Patentstreit bei

Samsung und der Patentverwalter InterDigital haben ein Lizenzabkommen unterzeichnet, wie aus bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereichten Unterlagen hervorgeht. Damit beenden die beiden Unternehmen auch ihre mehrjährigen juristischen Auseinandersetzungen.

Die Vereinbarung umfasst alle Samsung-Geräte, die 3G- oder 4G-Patente von InterDigital nutzen, sowie „bestimmte Wireless-Produkte der künftigen Generation“. InterDigital macht in seiner Börsenmitteilung keine Angaben dazu, wie hoch die Lizenzgebühr ausfällt, die es pro verkauftem Samsung-Gerät kassiert. Es deutet aber an, dass das Abkommen bis 2017 gilt, mit der Option, es auf insgesamt zehn Jahre zu verlängern.

InterDigital ist umstritten, weil dafür bekannt, in großem Maßstab Patente zu akquirieren, ohne selbst Produkte zu entwickeln – was der üblichen Definition eines „Patenttrolls“ entspricht. Diese Patente lizenziert es an Firmen aus der IT-Branche. Falls sich ein Unternehmen weigert, für die Nutzung bestimmter Schutzrechte zu zahlen, geht InterDigital mit Patentklagen dagegen vor und verwickelt es in jahrelange Rechtsstreits.

Genau dies war auch im Fall von Samsung geschehen. InterDigital reichte Anfang 2013 bei der US-Außenhandelsbehörde ITC Patentbeschwerde gegen die Koreaner sowie Nokia, ZTE und Huawei ein, weil sie mit ihren Produkten angeblich einige seiner Wireless-Patente verletzten. Zugleich forderte es ein Importverbot für die fraglichen Geräte.

Damals beteuerte Samsung seine Unschuld und kündigte an, gegen die Beschwerde vorzugehen. Warum es seine Meinung jetzt offensichtlich geändert hat, hat das Unternehmen bisher nicht mitgeteilt.

Ungeachtet der Vorwürfe, ein Patenttroll zu sein, hat InterDigital in der Vergangenheit die Aufmerksamkeit einiger Branchengrößen auf sich gezogen. Laut Reuters waren 2011 mit Apple, Nokia und Qualcomm gleich drei Firmen an einer Übernahme interessiert, um Zugriff auf InterDigitals umfangreiches Patentportfolio zu erhalten. Angesichts der Flut an Patentklagen zwischen Technikkonzernen wie Apple und Samsung wäre dieser Schritt damals eventuell sinnvoll gewesen.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]