Bericht: EU verhängt Kartellstrafen gegen Infineon, Philips und Samsung

Die EU-Kommission wird in den nächsten Wochen möglicherweise Strafen gegen Infineon, Philips und Samsung aussprechen. Ihnen werden Preisabsprachen vorgeworfen, wie die Agentur Reuters berichtet, die sich auf zwei anonyme Quellen bezieht.

Die Strafen würden einen mehrjährigen Prozess abschließen. 2008 gab es in dem Fall die ersten Durchsuchungen, 2013 erhob die EU Anklage. Die Firmen sollen zusammen den Preis für Chips künstlich in der Höhe gehalten haben, wie sie in SIM-Karten für Mobiltelefone, Pässen, Bankkarten, Ausweisen und Fernsehern verbaut sind.

Zunächst versuchten die drei Firmen im vergangenen Jahr, das Verfahren beizulegen. Sie schlugen unter anderem ein Schuldeingeständnis vor, das im Gegensatz zu 10 Prozent weniger Strafe führen sollte. Die Verhandlungen brachten aber kein Ergebnis.

Die Kommission war durch Renesas über das Kartell informiert worden. Den Quellen von Reuters zufolge wird die Kartellkommission daher von einer Strafe für Renesas absehen. Diese japanische Firma ist ursprünglich aus einem Joint Venture zwischen Hitachi und Mitsubishi hervorgegangen. 2010 wurde sie durch Renesas Electronics aufgekauft.

Renesas kommentierte gegenüber Reuters, es wisse bislang von keiner Strafe. Die EU-Kommission, Infineon und Philips wollten keinen Kommentar abgeben, Samsung hat die Agentur bisher nicht erreicht.

Vergangenes Jahr hatte Philips noch ausgesagt, die Untersuchung der EU gelte Aktivitäten seiner Halbleitersparte in den Jahren 2003 und 2004. Der Bereich sei inzwischen verkauft worden.

Die EU kann bei Kartellverstößen Strafen in Höhe von bis zu 10 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen. Zuletzt waren etwa Google und Intel Gegenstand solcher Verfahren.

Gegen die beteiligten Firmen gab und gibt es noch weitere Absprachevorwürfe. So sollen Samsung und Philips zusammen mit Media-Saturn für eine Verknappung von Waren im Online-Handel gesorgt haben, um Preise in die Höhe zu treiben. Und Infineon und Samsung hatten schon 2010 illegale Absprachen bei DRAM-Preisen eingeräumt.

[mit Material von Matthew Broersma, TechWeekEurope.co.uk]

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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