Apple unterliegt in China im Patentstreit um Siri-Funktionen

Apple hat einen Patentstreit mit dem in Schanghai ansässigen Unternehmen Zhizhen Internet Technology verloren. Einem Bericht der Agentur Reuters zufolge hat ein Gericht in der chinesischen Hauptstadt Peking am Montag entschieden, dass Apples virtueller Assistent Siri ein Spracherkennungspatent von Zhizhen verletzt.

2012 hatte das Unternehmen gegen Apple geklagt und unterstellt, dass Apple seine Spracherkennungstechnologie unerlaubt für Siri nutzt. Siri ermöglicht es Nutzern, Fragen zu stellen oder Anweisungen zu geben, die der Sprachassistent beantwortet beziehungsweise ausführt. Das fragliche Schutzrecht von Zhizhen bezieht sich allerdings nicht auf die Verarbeitung eines Sprachbefehls, sondern nur darauf, wie die Sprache einer Person erkannt und analysiert wird.

Der Agentur Reuters sagte Apple, es habe erst durch die Klage von dem Patent erfahren. Zudem sei es davon überzeugt, dass Siri das geistige Eigentum von Zhizhen nicht verletzte. Das Unternehmen aus Cupertino kündigte an, bei einem höheren Gericht Berufung gegen das Urteil einzureichen. Man sei aber auch bereit, mit Zhizhen über einen außergerichtlichen Vergleich zu verhandeln.

Schon zuvor war Apples Sprachassistent das Ziel von Klagen. Unter anderem hat sich Apple bisher mit Samsung und einer taiwanischen Universität um Siri gestritten. In keinem der Verfahren wurde bisher ein Verbot gegen Siri verhängt.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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