US-Patentamt verweigert Apple Markenrechte für Touch ID

Apple erhält keinen Markenschutz für das zusammen mit dem iPhone 5S vorgestellte Authentifizierungssystem Touch ID. Das berichtet AppleInsider unter Berufung auf eine Entscheidung des US-Patent and Trademark Office. Als Grund nennt die Behörde eine Verwechslungsgefahr mit der Marke „Kronos Touch ID“ des auf Zeiterfassungssysteme spezialisierten US-Unternehmens Kronos.

Kronos hatte die Marke schon 2003 beantragt und 2005 das biometrische Zeiterfassungssystem Kronos Touch ID auf den Markt gebracht. Laut AppleInsider ist es vor allem bei großen Handelsketten weit verbreitet und daher deren Mitarbeitern gut bekannt.

Das Patentamt stellt in seiner im Mai ergangenen und erst jetzt veröffentlichen Entscheidung fest, dass der Wortteil einer Marke, also Touch ID, einen höheren Wiedererkennungswert hat als der Designteil einer Marke. Das USPTO stellt also an Wortmarken wie Touch ID höhere Anforderungen als beispielsweise an ein Logo.

„Die Marke des Antragstellers enthält dieselben Wörter wie die registrierte Marke, und es gibt keine Wörter, um sie von der registrierten Marke zu unterscheiden“, zitiert AppleInsider aus der Entscheidung des USPTO. Apples Marke Touch ID unterscheide sich von der von Kronos angemeldeten Marke lediglich durch die Streichung des Worts „Kronos“. Das sei aber nicht ausreichend, um sich von einer registrierten Marken abzusetzen.

Apple hat nun sechs Monate Zeit, um die Ablehnung des Patentamts anzufechten oder sie zu akzeptieren. Die Einspruchsfrist läuft am 7. November ab.

AppleInsider vermutet, dass Apple eine Lizenzvereinbarung mit Kronos anstreben wird. Eine ähnliche Abmachung hatte das Unternehmen aus Cupertino in Bezug auf die Marken iPhone und iOS auch mit Cisco getroffen.

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