TomorrowNow-Prozess: Richter weist Oracles Milliardenforderung ab

Ein Berufungsgericht hat Oracles Forderung nach einem Schadensersatz von 1,3 Milliarden Dollar im Streit mit SAP wie erwartet zurückgewiesen. Oracle forderte diese Summe für Urheberrechtsverletzungen durch die SAP-Tochter TomorrowNow, die Support für Oracle-Produkte anbot. In der Berechnung machte es hypothetische Lizenzgebühren geltend. Dieser Argumentation wollten die Berufungsrichter nicht folgen.

Das Urteil, das vergangenen Freitag erlassen wurde, billigt Oracle immerhin 356,7 Millionen Dollar Schadensersatz zu. Oracle kann nun diese Summe akzeptieren oder den Fall neu aufrollen lassen.

Oracle hatte TomorrowNow und damit SAP im Jahr 2007 verklagt. Die volle Summe von 1,3 Milliarden Dollar war ihm 2010 zugesprochen worden. In einem Berufungsverfahren reduzierte das Gericht die Höhe auf 272 Millionen Dollar. Oracle ging gegen dieses Urteil wiederum in Berufung und vereinbarte im weiteren Verlauf einen Schadensersatz in Höhe von 306 Millionen Dollar. Allerdings behielt es sich das Recht auf Revision vor.

Oracle fordert einen hypothetischen Ausfall von Lizenzeinnahmen, die ihm durch das Angebot von TomorrowNow entgangen seien. Die Richter hingegen legen lediglich die Summe zugrunde, die Oracle hätte einnehmen können, wenn es die Technologie an Dritte vermarktet hätte.

Zusätzlich hat SAP 120 Millionen Dollar an Anwaltskosten an Oracle bezahlt. Es gestand schon im August 2010 ein, dass seine Tochter TomorrowNow insgesamt 5 Terabyte Daten und Software von Oracles Support-Seiten für PeopleSoft heruntergeladen hatte. Über die Höhe des Schadenersatzes wird seit 2007 gestritten. Üblicherweise hängt sie davon ab, wie hoch die umgangenen Lizenzgebühren gewesen wären, Oracle bietet aber gar keine Lizenzen für die fraglichen Materialien an.

Neben TomorrowNow, das für rund die Hälfte des Preises Support für Oracle-Produkte angeboten hatte und das seit 2008 nicht mehr am Markt operiert, hat Oracle auch eine Reihe anderer Drittwartungsspezialisten verklagt – darunter Rimini Street.

[mit Material von Martin Schindler, silicon.de]

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