Grafikpatente: Nvidia klagt gegen Samsung und Qualcomm

Nvidia hat Patentklagen gegen Samsung und Qualcomm eingereicht. Sie sollen in ihren Smartphone-Prozessoren ohne Lizenz geschützte Grafik-Techniken von Nvidia einsetzen. Das Unternehmen wandte sich sowohl an die International Trade Commission (ITC) als auch an das Bundesbezirksgericht Delaware.

Nach eigenen Angaben forderte Nvidia die ITC dazu auf, Importe mehrerer Samsung-Smartphones und -Tablets in die USA zu verhindern. Es erhebt zudem Anspruch auf Schadensersatz. Betroffen sind unter anderem die vorgestern vorgestellten Phablet-Modelle Note 4 und Note Edge sowie das Smartphone-Spitzenmodell Galaxy S5 und sein Vorgänger S4. Erwähnt werden zudem Note 3, Galaxy Tab S, Tab 2 und Note Pro.

Aufgrund der hohen Auflagen der erwähnten Geräte scheinen beträchtliche Schadenersatzforderungen denkbar. „Das Volumen allein macht das Potenzial ziemlich bedeutend“, erklärte auch Nvidias Chief Administrative Officer David Shannon gegenüber News.com. Eine Forderung stellt das Unternehmen nicht auf: Shannon zufolge sollen die Gerichte entscheiden, was die Patente wert sind.

Eine schnelle Entscheidung hält Nvidia für unwahrscheinlich: Ihm zufolge kann ein ITC-Verfahren frühestens Mitte 2015 starten, und ein Prozess vor einem Bundesbezirksgericht wird wohl zwei oder drei Jahre Anlaufzeit brauchen.

Shannon weist darauf hin, dass Nvidia im Juni 2013 entschieden hat, verstärkt auf Lizenzierung seiner Grafiktechniken für Smartphone-Chips zu drängen. Man habe mit mehreren „bedeutenden Akteuren im Mobilbereich“ gesprochen. Lizenzabkommen wurden seither nicht angekündigt. Insbesondere Samsung sieht das Problem der Lizenzierung als das seiner Zulieferer und nicht als eigenes an, weshalb es eine Vereinbarung ablehnt.

Am Donnerstag kommentierte Nvidia-CEO Jen-Hsung Huang, der auch zu den Gründern zählt, die Verhandlungen mit Samsung in einer Analystenkonferenz: „Wir haben keinerlei Fortschritte gemacht, und sie haben kein echtes Angebot auf den Tisch gelegt. Ich schätze, wenn man eine Technik lange kostenlos eingesetzt hat, fällt es schwer, eine große und bedeutende Lizenzvereinbarung zu unterzeichnen.“

Samsung setzt in seinen High-End-Geräten vielfach Qualcomm-Prozessoren ein. Das neue Note 4 zum Beispiel kommt standardmäßig mit einem Snapdragon 805. Seine eigenen Exynos-Chips integriert Samsung vor allem in für den Heimatmarkt Südkorea bestimmten Modellen.

Die von Nvidia genannten Geträte setzen die Grafik-Architekturen Qualcomm Adreno, ARM Mali und Imagination PowerVR ein. Sollte diese tatsächlich geistiges Eigentum von Nvidia verletzen, wäre die Mehrzahl aller Smartphone- und Tablet-Hersteller betroffen.

Einem Blogbeitrag von Shannon zufolge geht es um sieben Patente. Sie definieren ihm zufolge „unsere grundlegende Erfindung, die GPU, die auf einem einzigen Chip alle Funktionen ablegt, die für die Verarbeitung von Grafik und das Ansteuern von Bildschirmen benötigt werden“. Andere beschreiben Techniken, um „Prozessorkerne der GPU für unterschiedliche Aufgaben zu nutzen“, die „Nichtfachleuten ermöglichen, raffinierte Grafik zu programmieren“.

Samsung wollte gegenüber News.com keinen Kommentar abgeben. Qualcomm sagte: „Die Beschwerden sind uns bekannt und wir prüfen sie.“ Die Aktie von Nvidia verbuchte nachbörslich leichte Zugewinne um 2 Prozent.

Nvidia war im Lauf der Jahre häufig in Patentstreitigkeiten verwickelt – sowohl als Kläger wie auch als Beklagter. Seinen wohl größten Erfolg vor Gericht erzielte es im Januar 2011 gegen Intel: Der konkurrierende Prozessorhersteller wurde verurteilt, Nvidia sechs Jahre lang mehr als 250 Millionen jährlich an Lizenzgebühren zu überweisen.

[mit Material von Ben Fox Rubin und Shara Tibken, News.com]

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