Der US-Lautsprecher- und Kopfhörerhersteller Bose und die Apple-Tochter Beats Electronic haben ihren Patentstreit außergerichtlich beigelegt. Im Juli hatte Bose das Unternehmen, das Apple Ende Mai für 3 Milliarden Dollar gekauft hat, wegen Verstößen gegen fünf Schutzrechte für Störschallunterdrückung verklagt. Es forderte neben Schadenersatz auch ein Verkaufsverbot.
In einem Schriftsatz teilen die Anwälte beider Firmen dem zuständigen Bezirksgericht in Delaware mit, Bose und Beats hätten „ihre gegenseitigen Ansprüche geklärt“ und wollten die Klage nun zurückziehen. Zudem seien beide Parteien für ihre jeweiligen „Kosten, Ausgaben und Anwaltsgebühren“ verantwortlich. Über den eigentlichen Vergleich vereinbarten sie jedoch Stillschweigen.
„Das Problem wurde gelöst und die Bedingungen werden nicht öffentlich gemacht“, sagte eine Bose-Sprecherin auf Nachfrage von CNET. Apple wollte den Vergleich nicht kommentieren.
Bose hatte seine Klage auch bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission eingereicht. Es klagte auf Schadenersatz in nicht genannter Höhe für „entgangene Umsätze, Gewinne und potenzielle Verkäufe“, die Bose durch die Patentverletzungen von Beats entgangen seien. In der 50-jährigen Firmengeschichte habe man „erhebliche Summen in Forschung und Entwicklung proprietärer Technologien“ investiert, die in den eigenen Produkten zum Einsatz kämen. Alleine für die Störschallunterdrückung besitze man mindestens 22 US-Patente sowie 14 Patentanträge.
Ende Mai hatte Apple die Übernahme von Beats Electronic für 3 Milliarden Dollar angekündigt. Dem iPhone-Hersteller ging es dabei aber nicht in erster Linie um die Kopfhörer von Beats, sondern den abobasierten Musikstreamingdienst Beats Music. Allerdings kontrolliert Beats laut der NPD Group rund 60 Prozent des Markts für Premium-Kopfhörer.
Anfang August schloss Apple dann die Übernahme von Beats ab. Seitdem bewirbt es den Musikdienst über iTunes und verkauft die Beats-Kopfhörer in seinem Online-Shop. Gerüchten zufolge wird Apple zumindest für den Musikdienst künftig auf die Marke Beats verzichten und das Streaming-Angebot in sein iTunes-Produkt integrieren.
Der Blog MacRumours meldete indes am Freitag, dass Apple künftig in seinen Ladengeschäften keine Bose-Produkte mehr verkaufen wird. Weder Apple noch Bose wollten sich zu dem Bericht äußern.
[mit Material von Shara Tibken, News.com]
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