Samsung reicht Patentklage gegen Nvidia ein

Samsung hat vor einem US-Bundesgericht Klage gegen Nvidia eingereicht, in der es ihm die Verletzung einiger seiner Chippatente vorwirft. Damit reagiert der koreanische Konzern auf eine im September von Nvidia initiierte Klage, bei der es um geschützte Grafiktechniken geht, die Samsung und Qualcomm ohne Lizenz in ihren Mobilprozessoren einsetzen sollen.

In der am Montag eingereichten Klageschrift fordert Samsung wegen der angeblichen Patentverletzungen Schadenersatz von Nvidia. Konkret geht es um Schutzrechte für chipgesteuertes Buffering und Datenkontrolle. Darüber hinaus beschuldigt Samsung Nvidia der irreführenden Werbung, weil es sein Shield-Tablet damit bewirbt, dass es mit dem weltweit schnellsten Mobilprozessor ausgestattet ist.

In einem Blogeintrag vom Dienstag schreibt Nvidia, dass es bisher noch nicht formell auf Samsungs Klage reagieren konnte. Zugleich wehrte es sich aber gegen den Vorwurf der irreführenden Werbung. Während Nvidia seinen Tegra-K1-Prozessor als schnellste Mobil-CPU bezeichnet, behauptet Samsung, dass sein Octa-Core-Modell Exynos 5433 noch schneller sei und Nivdias Aussage somit „falsch und irreführend“. Beide Unternehmen beziehen sich auf Benchmarks, die ihre Behauptungen stützen sollen.

Zu seiner Patentklage teilte Samsung mit: „Wir ergreifen notwendige juristische Maßnahmen, um unser geistiges Eigentum zu schützen und unser weiteres Wachstum in der IT-Industrie sicherzustellen.“ Nvidia erklärte, mit einer Gegenklage „fest gerechnet“ zu haben und bezeichnete den Schritt als „vorhersehbare Taktik“.

Was Nvidia allerdings nicht erwartet hat, ist, dass Samsung nicht nur es selbst, sondern mit Velocity Micro auch eine kleine Partnerfirma aus Virginia verklagt. Insgesamt geht es in dem Rechtsstreit um acht Patente, von denen Nvidia laut Samsung alle und Velocity Micro sechs verletzt hat.

„Es ist bedauerlich, dass Samsung Velocity verklagt hat. Das ist nicht Velocitys Kampf“, betonte Nvidia. „Aber Samsung versucht lediglich, den Prozess in Virginia zu führen, in dem Verfahren meist schneller eröffnet werden als in den meisten anderen Zuständigkeitsbereichen der USA. Es könnte eine gefährliche Strategie eines der größten Unternehmen auf diesem Planeten sein, zu beschließen, eine der kleinsten Firmen von ganz Virginia zu verklagen. Samsungs Vorgehen ändert nichts an unserer Auffassung oder unserer Entschlossenheit. Unser Patentverfahren bei der ITC schreitet voran und bleibt ein weitaus größeres Problem für sie.“

Tatsächlich hatte Nvidia Anfang Oktober einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Samsung und Qualcomm errungen. Die Mitglieder der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) votierten dafür, die von Nvidia eingereichte Klage anzunehmen und eine Untersuchung zu möglichen Patentverstößen einzuleiten. Nvidia forderte einen Importstopp für eine ganze Palette umsatzstarker Samsung-Smartphones und Tablets, darunter Galaxy S4 und S5, Note 4 und Note Edge, Galaxy Tab S, Tab 2 sowie Note Pro. Schon aufgrund des Verkaufsvolumens geht es offenbar von hohen Schadenersatzansprüchen aus, will jedoch Gerichte über den Wert der fraglichen Patente befinden lassen.

[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]