TomorrowNow-Prozess: Oracle und SAP einigen sich auf Schadenersatz

Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Oracle und SAP wegen Urheberrechtsverletzungen durch die SAP-Tochter TomorrowNow, die Support für Oracle-Produkte anbot, scheint nun endgültig abgeschlossen zu sein. Beide Parteien einigten jetzt veröffentlichten Gerichtsunterlagen zufolge auf eine Schadenersatzsumme von 359 Millionen Dollar.

Seinen Anfang hatte der Prozess im Jahr 2007 mit einer Klage von Oracle gegen SAP genommen. 2010 wurden ihm in erster Instanz 1,3 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen. In einem Berufungsverfahren reduzierte das Gericht die Summe auf 272 Millionen Dollar. Oracle ging gegen dieses Urteil wiederum in Berufung und vereinbarte im weiteren Verlauf einen Schadensersatz in Höhe von 306 Millionen Dollar. Allerdings behielt es sich das Recht auf Revision vor.

Oracles erneute Forderung nach der ursprünglichen Schadenersatzsumme von 1,3 Milliarden Dollar wurde Ende August vom zuständigen Berufungsgericht wie erwartet zurückgewiesen. Die Richter wollten seiner Argumentation nicht folgen, weil es hypothetische Lizenzgebühren geltend machte, die ihm durch das Angebot von TomorrowNow entgangen sein sollen. Sie hingegen legten lediglich die Summe zugrunde, die Oracle hätte einnehmen können, wenn es die Technologie an Dritte vermarktet hätte. In ihrem Urteil vom 29. August 2014 setzten sie daher eine Entschädigungssumme von 356,7 Millionen Dollar fest. Anschließend hatte Oracle die Wahl, diese Summe zu akzeptieren oder den Fall nochmals neu aufzurollen.

Offensichtlich hat sich Oracle für ersters entschieden. Zusätzlich zu den 356,7 Millionen Dollar Schadenersatz erhält es von SAP rund 2,5 Millionen Dollar Zinsen. Darüber hinaus behält es die 120 Millionen Dollar, die SAP schon zuvor für Anwaltshonorare und weitere Prozesskosten an den Konkurrenten überweisen musste. Bereits im August hatte SAP eingestanden, dass seine inzwischen abgewickelte Tochter TomorrowNow insgesamt 5 TByte Daten und Software von Oracle Support-Seiten für PeopleSoft heruntergeladen hatte.

Bei SAP begrüßt man die Entscheidung Oracles, die Summe von 359 Millionen Dollar zu akzeptieren, und den Fall nicht neu aufzurollen. Das Gericht sei bei dieser Urteilsfindung weitgehend seiner Argumentation gefolgt, heißt es in einer Mitteilung des Walldorfer Softwarekonzerns.

Neben TomorrowNow, das für rund die Hälfte des Originalpreises Support für Oracle-Produkte angeboten hatte und seit 2008 nicht mehr am Markt operiert, hat Oracle auch eine Reihe anderer Drittwartungsspezialisten verklagt. Diese Verfahren – unter anderem gegen Rimini Street – laufen noch.

[mit Material von Martin Schindler, silicon.de]