Ein Gericht in Indien hat ein Verkaufsverbot über Smartphones des chinesischen Smartphone-Herstellers Xiaomi verhängt, bis dieser eine Patentstreitigkeit mit Ericsson beilegen kann. Der Delhi High Court forderte sowohl Xiaomi als auch seinen indischen Vertriebspartner Flipkart auf, den Import und Verkauf der Geräte in Indien zu unterlassen.
Die Regelung gilt bis 5. Februar 2015, für den eine Anhörung von Xiaomi und seines Kontrahenten Ericsson angesetzt ist. Letzterer beanstandet eine unredliche Verwendung seiner geschützten Technologien ohne Lizenz. Insgesamt sieht er acht Patente verletzt.
Wie die Economic Times berichtet, müssen sowohl Flipkart als auch Xiaomi Unterlagen zum Verkauf in Indien beibringen. Zudem fordert das Gericht Nachweise für die Einhaltung von Anforderungen der Funktechniken 3G/UMTS, EDGE und AMR. Letzteres steht für Adaptive Multi-Rate, einen Audio-Codec, der Ericsson-Patente enthält. Sie müssen als standardessenzielle Patente zwar zu FRAND-Bedingungen (fair, vernünftig und diskriminierungsfrei) erhältlich sein, aber doch in Lizenz genommen werden.
Der indischen Publikation liegen Unterlagen vor, denen zufolge Ericsson Xiaomi einen Patentvertrag vorgeschlagen hat, den es aber ablehnte. Xiaomi hat kürzlich eine Tochtergesellschaft in Indien gegründet, Xiaomi Technology India PVT, sodass es für Schadensansprüche in Indien haftbar gemacht werden könnte.
Xiaomis Indienchef liegt die gerichtliche Anordnung angeblich noch nicht vor. Ericsson behauptet, sich schon drei Jahre lang um eine Lizenzierung bemüht zu haben. „Es ist ungerecht, wenn Xiaomi von unseren umfassenden Forschungsinvestitionen profitiert, ohne eine angemessene Lizenzgebühr zu bezahlen.“
Indien ist Xiaomis lukrativster Markt außerhalb von China. Um dort nachhaltig zu wachsen, hat es zuletzt sogar seine ambitionierten internationalen Expansionspläne etwas zurückgefahren. Der indische Mobilfunkmarkt legte im dritten Quartal 2014 laut Canalys um 84 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu.
Aktuell ist das aus China stammende Xiaomi in acht Ländern vertreten. Das reicht nach Zahlen von IDC, um hinter Samsung und Apple drittgrößter Smartphonehersteller der Welt zu sein. Dabei werden Xiaomi-Smartphones weder in Nordamerika noch Europa, ja nicht einmal in Australien vertrieben.
Im November bewertete eine neue Finanzierungsrunde Xiaomi mit 40 Milliarden Dollar. Es erhielt 1,5 Milliarden Dollar, unter anderem vom russischen Investor Digital Sky Technologies. Mit 40 Milliarden Dollar hätte Xiaomi einen höheren Marktwert als Sony und Lenovo zusammen.
Als Xiaomi-Vizepräsident muss der frühere hochrangige Android-Manager Hugo Barra sich immer wieder gegen Plagiatsvorwürfe wehren. „Das Patentsystem ist komplett fehlerhaft“, argumentierte er etwa im Juli. „Es gibt keine neuen Ideen, es gibt aber ständig Verbesserungen bestehender Ideen. Unser Ansatz ist es einfach, die Erwartungen der Anwender zu übertreffen.“
[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]
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