Patentverletzung: Apple muss 532,9 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Die Jury eines US-Bundesgerichts in Texas hat Apple zur Zahlung von 532,9 Millionen Dollar Schadenersatz für die Verletzung von drei Patenten verurteilt. Die Klägerfirma Smartflash LLC hatte sogar 852 Millionen Dollar Schadenersatz gefordert, während Apple höchstens 4,5 Millionen Dollar für angemessen hielt. Der iPhone-Hersteller kündigte bereits an, die Entscheidung anzufechten und in Berufung zu gehen.

Smartflash warf Apple die Verletzung von Schutzrechten vor, die sich auf digitale Rechteverwaltung, Datenspeicherung und Bezahlsysteme beziehen – die zugrundeliegenden Erfindungen werden angeblich in iTunes beim Download von Spielen und weiteren Inhalten genutzt. Das im texanischen Tyler direkt gegenüber dem Gerichtsgebäude ansässige Unternehmen beanspruchte dafür einen Prozentsatz der Umsätze, die Apple mit seinen Geräten einschließlich iPhone, iPad und Mac-Computern erzielt, die für den Zugang zu iTunes benutzt wurden.

Die Kläger behaupteten außerdem absichtliche Patentverstöße durch den iPhone-Hersteller und begründeten den Vorwurf unter anderem damit, dass einer seiner Manager vor über einem Jahrzehnt über die Technologie unterrichtet wurde. Apples Anwalt James Batchelder hingegen bezeichnete die angeführten Schutzrechte als „nicht nur schlicht ungültig, sondern vielfach ungültig“.

Apple-Sprecherin Kristin Huguet stellte die Klägerfirma in die Ecke der Patenttrolle, ohne den Begriff selbst zu gebrauchen. „Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, ist in den USA nicht präsent und nutzt unser Patentsystem aus“, zitiert Bloomberg Huguet. „Wir haben uns geweigert, diese Firma für die Ideen unserer Mitarbeiter abzufinden, die Jahre damit verbracht haben, Innovationen zu schaffen. Leider bleibt uns jetzt keine andere Wahl, als diesen Kampf durch die Instanzen des Gerichtssystems weiterzuführen.“

Smartflash wurde vor rund zehn Jahren von Patrick Racz gegründet, um seine Erfindungen zu verwerten. Die Firma stellt selbst keine Produkte her, sondern bietet nur die Lizenzierung von sieben Patenten an, als deren Miterfinder Racz genannt wird und die zwischen 2008 und 2012 gewährt wurden.

Auch gegen Apples Smartphone-Konkurrenten Samsung Electronics hat Smartflash eine Klage eingereicht, die nach Abschluss des Apple-Verfahrens verhandelt werden soll. Amazon wurde von ihm ebenfalls in Texas wegen angeblicher Patentverstöße verklagt. Google versucht, eine gegen ihn gerichtete Patentklage an ein Gericht in Kalifornien überweisen zu lassen. Texanische Gerichte erweisen sich immer wieder als besonders freundlich gegenüber klagefreudigen Patentinhabern, die sich deshalb in großer Zahl in diesem Bundesstaat niedergelassen haben.

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