Ericsson verklagt Apple wegen Patentverletzungen

Ericsson hat vor dem US-Bezirksgericht des östlichen Distrikts von Texas eine groß angelegte Patentklage gegen Apple eingereicht. Der schwedische Netzwerkausrüster wirft dem iPhone-Hersteller vor, insgesamt 41 seiner Schutzrechte zu verletzen. Hauptsächlich geht es um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE, aber auch um nicht standardrelevante Aspekte der Apple-Geräte wie Chipdesign, Ortungsdienste, Benutzeroberfläche und das Betriebssystem iOS, wie Ericsson mitteilt.

Der jetzigen Klage gingen gescheiterte Lizenzverhandlungen zwischen beiden Parteien voraus, die sich über zwei Jahre hinzogen. Ein zuvor gültiges weltweites Lizenzabkommen war im Januar ausgelaufen. Apple weigert sich laut Ericsson, einen neuen Lizenzvertrag nach den angebotenen FRAND-Bedingungen abzuschließen.

Ericsson hatte vorgeschlagen, ein Gericht über faire Lizenzbedingungen befinden zu lassen, an die beide Unternehmen dann gebunden wären. Als Apple dieses Angebot ablehnte, reichte Ericsson Beschwerde bei der US-Handelskommission ITC ein und beantragte den Ausschluss von Apple-Geräten wegen der Verletzung standardrelevanter 2G- und 4G-Patente. Im Rahmen mehrerer Klagen vor dem Bezirksgericht von Ost-Texas fordert es zudem Unterlassungsverfügungen gegen Apple und Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

„Apples Produkte profitieren von den Technologien, die von Ericssons Ingenieuren entwickelt und patentiert wurden. Funktionen, die Nutzer inzwischen als selbstverständlich ansehen – etwa in der Lage zu sein, Fernsehsendungen zu streamen oder ihre Lieblingsanwendungen auf dem Telefon aufzurufen -, beruhen auf der von uns entwickelten Technologie“, sagte Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson. „Wie sind auch weiterhin bereit, unsere Innovationen mit anderen zu teilen, und haben in gutem Glauben versucht, eine faire Lösung zu finden. Doch Apple nutzt unsere Technik aktuell ohne eine Lizenz, und daher ersuchen wir das Gericht und die ITC um Hilfe.“

Schon Mitte Januar hatte Ericsson das Bezirksgericht von Ost-Texas angerufen, um klären zu lassen, ob sein weltweites Lizenzangebot für Apple zur Nutzung seiner standardrelevanten Patente dem dafür üblichen FRAND-Grundsatz für faire, vernünftige und diskriminierungsfreie Bedingungen entspricht oder nicht. Es reagierte damit auf eine Klage von Apple vor dem Bezirksgericht von Nordkalifornien, in der der iPhone-Hersteller behauptete, die fraglichen Schutzrechte seien nicht standardrelevant und Ericsson habe für ihre Nutzung bisher überzogene Lizenzgebühren gefordert.

Apple zahlte seit 2008 Lizenzgebühren für die fraglichen Patente an Ericsson. Ihm zufolge verlangen die Schweden Lizenzgebühren in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes der Verkaufspreise von Smartphones und Tablets, die ihre in den Patenten beschriebenen Techniken einsetzen. Apple argumentiert, dass sich die Forderungen stattdessen am Wert des Chips orientieren müssten, der diese Techniken bereitstellt.

Beide Unternehmen gehörten neben Blackberry (ehemals Research In Motion), Microsoft und Sony zu dem Konsortium Rockstar, das Google 2011 im Bieterkampf um mehr als 6000 Nortel-Patente ausstach. Im Dezember 2014 veräußerte Rockstar 4000 dieser Schutzrechte für 900 Millionen Dollar an RPX Corp weiter, behielt die wertvollsten Patente aber für sich. Ericsson hat darüber hinaus Tausende Patente und Patentanträge an den Patentverwerter Unwired Planet lizenziert, der bereits Klagen gegen Apple, Blackberry, Google, Huawei, HTC und Samsung angestrengt hat.

Nach eigenen Angaben umfasst Ericssons Patentportfolio insgesamt mehr als 35.000 weltweit gültige Schutzrechte. Bis heute habe man über 100 Lizenzabkommen mit den meisten Branchengrößen geschlossen.

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