Der US-Senat hat die frühere Google-Managerin Michelle Lee zur neuen Chefin des US Patent und Trademark Office (USPTO) bestimmt. Diese Position war vakant, seit ihr Vorgänger David Kappos – ein früherer Manager von IBM – im Januar 2013 zurücktrat. Ihre von Präsident Barack Obama vorgeschlagene Ernennung zur Patentamt-Chefin war offenbar nicht umstritten und wurde durch eine nicht aufgezeichnete Abstimmung per Zuruf bestätigt, wie Reuters berichtet.
Einschneidende Veränderungen sind mit dem Amtsantritt der früheren Google-Managerin wohl nicht verbunden. Die Interessengruppe Innovation Alliance, die Patentinhaber wie den Chipdesigner Qualcomm und Dolby Laboratories vertritt, begrüßte die Ernennung ausdrücklich.
„Ms. Lee hat in der Obama-Regierung vortrefflich als Stimme der Vernunft agiert und zu einer ausgewogenen Herangehensweise gedrängt, wenn es um Veränderungen des Patentsystems ging“, heißt es in einer Stellungnahme der Lobbyorganisation. „Die Start-ups, unabhängigen Erfinder, Wagniskapitalgeber, Universitäten sowie Firmen aller Größen, die sich besorgt über im Kongress vorgeschlagene umwälzende Veränderungen geäußert haben, können sicher sein, dass ihre Perspektive in der Verwaltung und bei den Politikern in Washington vernommen wird.“
In den vergangenen Monaten scheint bei vielen bedeutenden IT-Firmen Vernunft eingekehrt zu sein: Statt sich gegenseitig vor Gericht zu zerren, haben viele von ihnen große, umfassende Patentabkommen abgeschlossen. ZDNet gibt einen Überblick und zeigt, wo sich die Wogen geglättet und wo sich die Fronten verhärtet haben.
Michelle Lees offizieller neuer Titel lautet Under Secretary of Commerce for Intellectual Property and Director of the United States Patent and Trademark Office. Der US-Senat bestätigte zugleich die Ernennung von Daniel Marti zum neuen Intellectual Property Enforcement Coordinator, eine im Weißen Haus oft als „IP-Zar“ bezeichnete Position. Beide Personalien fanden auch die ausdrückliche Zustimmung von Erich Andersen, Vice President und stellvertretender Chefjustiziar von Microsoft. Die richtigen Führungspersönlichkeiten seien „entscheidend für eine gesunde Zukunft des Patentsystems, des geistigen Eigentums und amerikanischer Innovation“.
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