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Uber will Taxi-Zulassungsgebühren in Deutschland zahlen

Uber wird Fahrern in Deutschland einen Personenbeförderungsschein sowie eine Prämie als Anreiz zahlen. Das hat sein für Deutschland zuständiger Manager Fabien Nestmann der Wirtschaftswoche gesagt. „Auch bezahlen wir unseren Partnern die 150 bis 200 Euro Kosten für die Prüfung bei der Industrie- und Handelskammer, wenn sie sich als Taxi- und Mietwagenunternehmer lizenzieren lassen wollen“, wird er dort zitiert.

Die Gebühr für die Erstausstellung eines Führerscheins zur Fahrgastbeförderung beträgt demnach typischerweise 100 bis 200 Euro. Fahrer von Mietwagen, Taxis und Krankentransporter müssen zusätzlich einen Ortskenntnisnachweis erbringen, wenn Betriebssitz ein Ort mit über 50.000 Einwohnern ist. Dies dürfte auch für Uber-Fahrer gelten, obwohl die App eigentlich Routing mitbringt.

Die Zahl der aktiven Uber-Fahrer beträgt hierzulande etwa 1600. Registriert haben sich laut Nestmann 14.000 Personen, seit der Dienst 2013 ins Land kam.

Das Landgericht Frankfurt hatte vor zwei Wochen Fahrdienstvermittlungen über die Apps Uber und UberPop verboten, da die Fahrer nicht über die nötige Lizenz verfügten. Kläger Taxi Deutschland, kommentierte, damit gebe es endlich „Rechtssicherheit“ für die Taxifahrer: „255.000 echte Arbeitsplätze und Steuerzahler bleiben in Deutschland erhalten, bleiben gesetzlich abgesichert und werden nicht durch unqualifizierte Uber-Gelegenheitsjobber ersetzt.“ Das Urteil ist laut Wirtschaftswoche noch nicht vollzogen worden, weil Taxi Deutschland bisher nicht die erforderliche Sicherheitsleistung von 400.000 Euro hinterlegt hat.

Der künftige Uber-Dienst mit lizenzierten Fahrern wird einen neuen Namen tragen, den das Unternehmen noch nicht verrät. Die Wirtschaftswoche erwartet, dass er – wie in England und Frankreich – UberX lauten wird.

Uber stößt in zahlreichen Ländern auf Widerstand. Zuletzt begann Südkorea Ermittlungen, in deren Zug es Uber-Angestellte vorübergehend festnahm und 432 Beweismittel sicherte. Neben fehlenden Lizenzen werden dem Unternehmen seine Preisgestaltung und ungenügende Sicherheit vorgeworfen. Es reagierte zuletzt mit einer Preisobergrenze, die auch für Schlechtwetter gilt. Für mehr Sicherheit sollen ein Notfall-Button und biometrische Identifikation des Fahrers sorgen.

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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