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Australische Steuerfahnder untersuchen Apple, Google und Microsoft

Apple, Google und Microsoft haben Untersuchungen durch die Steuerbehörde Australian Taxation Office bestätigt. Manager aller drei Firmen nahmen gegenüber dem australischen Senat zu ihren Steuervermeidungsstrategien Stellung.

So erklärte Maile Carnegie, Managing Director von Google Australia, das Unternehmen habe 2013 in Australien 58 Millionen Dollar umgesetzt, davon knapp über 46 Millionen Dollar Gewinn gemacht, aber nur 7,1 Millionen Dollar an Steuern bezahlt. Das liege daran, dass Google die meisten Steuern am Sitz seiner Zentrale zahle – in den USA. Dort habe es die größten Investitionen in Forschung und Entwicklung, also auch das größte Risiko. „Und das wiederum treibt unsere Gewinne an. Es ist leicht, die nötigen Risiken und auch Kosten zu unterschätzen, um das intellektuelle Kapital zu entwickeln.“ So ermögliche Google immer neue Innovationen, etwa im Bereich selbstlenkender Autos.

Allerdings führt Google Steuern auf seine australischen Anzeigenerlöse in Singapur ab: Dort ist der Steuersatz niedriger. So geht auch Microsoft vor. Nach einem analogen Vorgehen in europäischen Ländern wird diese Strategie als Double Irish with a Dutch Sandwich bezeichnet.

Für Apple Australia sagte Managing Director Tony King aus, die Niederlassung gehöre zu 100 Prozent Apple Irland. Sie zahle aber in Australien alle anfallenden Steuern. Die Double-Irish-Steuervermeidungsstrategie sei ihm kein Begriff.

Zuvor hatte Steuerkommissar Chris Jordan sich geweigert, die Namen der Firmen zu nennen, die der Steuervermeidung durch Transfer ins Ausland verdächtigt werden. Es könnten neben den drei großen IT-Firmen auch noch weitere Konzerne betroffen sein. Jordan erklärte, Ziel sei es, Steuern da zu erheben, wo die wirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt und Wert geschaffen werde.

Immer mehr Staaten bemühen sich, Steuervermeidungsstrategien internationaler Konzerne auszuhebeln. So beschwerte sich Großbritannien im Sommer 2013, Apple zahle trotz einem operativen Gewinn von 68 Millionen Pfund im Land keine Steuern. Im gleichen Jahr legte Italien das Konzept einer Google-Steuer vor. 2014 zogen die Briten nach, und China forderte von Microsoft eine Steuernachzahlung in Höhe von umgerechnet 110 Millionen Euro.

Indessen ist „Double Irish“ zum Auslaufmodell verdammt: Nachdem die EU im September 2014 Irlands Steuerabkommen mit Apple als „illegale Staatshilfe“ bewertete, kündigte Finanzminister Michael Noonan im Oktober an, das Modell für neue Unternehmen ab 2015 und ab 2020 für alle zu verbieten. An dem ebenfalls nicht unumstrittenen niedrigen Steuersatz für Unternehmen von 12,5 Prozent soll sich aber nichts ändern.

[mit Material von Josh Taylor, ZDNet.com]

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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