Google will Patente ankaufen

Google hat ein als „experimentell“ bezeichnetes Programm zum Ankauf von Patenten angekündigt. Der phasenweise aktive cloudbasierte Marktplatz soll laut Google stellvertretendem Chefsyndikus Allen Lo „die Komplikationen beseitigen, die eine Zusammenarbeit mit solchen Einrichtungen wie Patenttrollen mit sich bringt.“

Gemeint sind damit „kleinere Teilnehmer, die letztendlich manchmal mit Patenttrollen zusammenarbeiten. Dann passieren schlimme Dinge, etwa Prozesse, vergebliche Mühen und allgemein schlechtes Karma. Selten hat der ursprüngliche Besitzer dadurch irgendwelche Vorteile.“ Dabei gebe es durchaus gute Gründe für solche kleinen Firmen, Patente abzustoßen, etwa Geldnot oder ein Strategiewechsel.

Solchen kleinen Firmen und Erfindern ermöglicht Google, ihm ihre Patente zum Kauf anzubieten – eben damit sie nicht in den Händen von Patenttrollen enden, die keine Produkte herstellen, sondern ausschließlich Lizenzgebühren eintreiben. Die Abwicklung ist allerdings nicht unkompliziert, wie Lo einräumt. Ein erstes Angebotsfenster wird Google vom 8. bis 22. Mai öffnen. Es verspricht Zu- oder Absagen bis 26. Juni.

Den Preis legen die Verkäufer selbst fest. Google ermutigt sie ausdrücklich, auch mit einem Anwalt zu sprechen. Der gesamte Prozess vereinfache und beschleunige sich durch „Patent Purchase Promotion“, verspricht der Konzern.

Google engagiert sich schon länger gegen Patenttrolle, die allein von Lizenzierungen leben und immer wieder Prozesse führen, um Zahlungen zu erzwingen. Mit dem Open Patent Non-Assertion Pledge (OPN) gab Google etwa im Frühjahr 2013 das öffentliche Versprechen ab, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. Es galt zunächst für zehn Patente, die sich auf den Google-Algorithmus MapReduce beziehen, auf dem das Open-Source-Framework Hadoop basiert. Später erweiterte es sein Versprechen auf 79 Patente zu Rechenzentrumstechnologien.

Im Juli schlossen sich Dropbox, Google, SAP und andere Hightech-Unternehmen dann zum „Licence on Transfer Network“ (LOTNet) zusammen. Auf Basis einer kooperativen Patentlizenzvereinbarung wollen sie gegen Patenttrolle und deren „Praxis der Patentkaperei“ vorgehen, wie es in einer Pressemitteilung hieß. Im vergangenen Jahr sei die Zahl der Patentprozesse in den USA auf einen Rekordwert von über 6000 gestiegen. Die meisten der Klagen stammten demnach von Firmen oder Einzelpersonen, die nicht selbst Produkte entwickeln, sondern nur Patente erwerben und gegen andere Unternehmen geltend machen – was der üblichen Definition eines Patenttrolls entspricht.

Im Dezember 2014 verbündete sich Google darüber hinaus mit dem US-Netzbetreiber Verizon Wireless in Form eines weltweiten Patentabkommens, das ihnen zusätzlichen Schutz vor Klagen durch Patenttrolle bringen soll. Konkrete Angaben machten sie aber kaum: Es handle sich um einen „langfristigen“ Vertrag, der „ein breites Spektrum an Produkten und Techniken“ abdecke, hieß es.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com, und Andre Borbe, silicon.de]

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