Markennamensstreit um Commodore-Smartphone entbrannt

Um das vor einem Monat vorgestellte Android-Smartphone „Commodore PET“ ist ein Streit um den Markennamen Commodore entbrannt. Das niederländische Unternehmen Commodore Holdings B.V., dem ein US-Bundesgericht vor zwei Jahren alle Namensrechte an der Traditionsmarke zugesprochen hatte, wirft Commodore Business Machines – dem Anbieter des Smartphones – vor, eine Markenrechtsverletzung begangen zu haben.

Das Commodore PET kommt mit Emulatoren für C64- und Amiga-Programme (Bild: Commodore Business Machines LTD).Dabei hatten die beiden italienischen Gründer von Commodore Business Machines Limited (CBM) in Großbritannien Mitte Juli erklärt, sich die Rechte an dem Markennamen für Mobilgeräte in 38 Ländern gesichert zu haben. Das sieht Commodore Holdings allerdings anders. Ihm zufolge hat es CBM weder Rechte an der Marke Commodore erteilt, noch sei man an Entwicklung und Marketing seiner Produkte beteiligt. Daher dürfe das angekündigte Smartphone nicht unter diesem Namen in den Handel kommen.

In einer Mitteilung des niederländischen Unternehmens heißt es weiter: „Commodore Holdings ist der rechtmäßige Eigentümer aller Commodore betreffenden Marken, die bei verschiedenen Markenämtern weltweit registriert sind“. Das schließe etwa Registrierungen beim US Patent and Trademark Office (USPTO) sowie beim Hamonisierungsamt für den Binnenmarkt der Europäischen Union (OHIM) ein. Man werde seine Rechte in dieser Sache energisch verteidigen.

In einem ersten Schritt hat Commodore Holdings die im Mai von CBM beim Harmonisierungsamt eingereichte Registrierung der Marke „Commodore“ angefochten. Dies besagt auch der aktuelle Status zum Markenantrag mit der Nummer 013930276. Notfalls will Commodore Holdings auch vor Gericht ziehen.

CBM-CEO Massimo Canigiani erklärte via Facebook, sein Unternehmen sei am 12. August vom OHIM über den Anfechtungsantrag informiert worden. Zugleich betonte er, dass man in keiner Beziehung zu Commodore Holdings stünde und der rechtmäßige Eigentümer der fraglichen Marke im Geschäftsbereich Smartphones sei. Auf die Produktion und Auslieferung des Commodore PET soll der Namensstreit keine Auswirkungen haben.

Vor einigen Jahren war Commodore Holdings in einem ähnlichen Fall schon gegen den Anbieter Asiarim aus Hongkong vorgegangen. Im Dezember 2013 entschied ein US-Bezirksgericht zu seinen Gunsten und befand Asiarim der Markenrechtsverletzung schuldig.

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