Prozess gegen MovieTube: Studios ziehen SOPA-artige Forderungen zurück

Die Motion Picture Association of America (MPAA) hat Ansprüche fallengelassen, die sie im Prozess gegen das Portal MovieTube an alle Dienstleister des Beklagten richtete. Das berichtet The Hollywood Reporter. Die Services sollten dadurch gezwungen werden, Inhalte von und zu MovieTube umgehend zu löschen.

Zu dieser Gruppe zählte die Klage Webhoster und Clouddienstanbieter ebenso wie Werbeplattformbetreiber, Domain-Registrare und Anbieter von Social Media (Facebook und Twitter werden als Beispiele erwähnt) sowie Hoster von Inhalten (genannt sind Youtube, Flickr und Tumblr). Die MPAA vertritt große Studios wie Paramount Pictures, Warner Bros, Disney und Twentieth Century Fox.

Google, Facebook, Twitter, Tumblr und Yahoo reagierten in der vergangenen Woche mit einer Eingabe – einem so genannten Amicus Brief – beim von der MPAA angerufenen Bundesbezirksgericht in New York. Sie warnten die Richter darin, die Rechteinhaber strengten allzu weit gefasste Rechte an, ähnlich denen, die ihnen der „Stop Online Privacy Act“ (SOPA) bringen sollte.

In ähnlicher Weise hätte SOPA Vermittler von Online-Inhalten zu einer Zensur gezwungen, schrieben Google, Facebook, Twitter, Tumblr und Yahoo. Ein derartiger Präzedenzfall könnte dem Web insgesamt schaden. Deshalb habe SOPA aber auch nicht die Zustimmung der Gesetzgeber erhalten.

Der von der Unterhaltungsbranche propagierte Gesetzesentwurf SOPA war 2011 vorgelegt worden. Wie der ähnlich geartete Protect Intellectual Property Act (PIPA) hatte er zum Ziel, die Schließung illegaler Websites zu vereinfachen, die kopiergeschützte Inhalte verbreiten. Ende 2014 war durch beim Filmstudio Sony gestohlene Unterlagen bekannt geworden, dass die MPAA den Plan noch nicht gänzlich aufgegeben hat, eine solche Gesetzgebung durchzuboxen.

Die MPAA gibt mit Einstellung ihrer Ansprüche an die Dienstleister von MovieTube den Protesten der IT-Konzerne aber nicht etwa recht. Vielmehr schreibt sie, der Amicus Brief sei „nicht erwägenswert und im Übrigen nicht anwendbar.“ MovieTube habe aber den Betrieb eingestellt, das Ziel sei erreicht.

Eine ironische „Übersetzung“ dieser Stellungnahme hat Techdirt geliefert: „Wir hatten gehofft, ein Gericht glauben zu machen, dass SOPA existiert, … aber die Internetleute haben das bemerkt, weshalb wir jetzt still und leise weitergehen und hoffen, dass diese verflixten Internetfirmen und die EFF-Anwälte mit ihren Adleraugen das nächste Mal nicht so schnell unsere Pläne durchschauen.“

MovieTube hatte Filme ohne Lizenz oder Gebührenzahlung kostenlos verfügbar gemacht. Dass die Klage der Hollywoodstudios gegen dieses Portal berechtigt war, haben Google, Facebook, Twitter, Tumblr und Yahoo nicht in Zweifel gezogen.

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