Google verstößt gegen russische Kartellgesetze

Die russische Kartellbehörde hat entschieden, dass Google gegen die Wettbewerbsgesetze des Landes verstößt, weil es Hersteller zwingt, die Google-Dienste auf ihren Android-Geräten vorzuinstallieren. Vorausgegangen war eine Beschwerde des russischen Suchanbieters Yandex, der eine Entkoppelung der Dienste von Googles Mobilbetriebssystem gefordert hatte, wie Bloomberg berichtet.

Demnach sollen die in Android voreingestellten Google-Dienste die Möglichkeit der Nutzer einschränken, Angebote von Konkurrenten wie Yandex zu wählen. Das russische Unternehmen habe zuletzt Marktanteile an Google verloren, so Bloomberg weiter. Sein Anteil am russischen Suchmarkt sei von 54 Prozent im Januar 2014 auf 50 Prozent im August 2015 geschrumpft. Google habe sich in diesem Zeitraum von 34 auf 42 Prozent verbessert.

„Es ist ein Verstoß, dass Google von Geräteherstellern fordert, seine Dienste inklusive Suche vorzuinstallieren, damit sie die Google-Play-Store-Anwendung für ihre Geräte erhalten“, zitiert Bloomberg Vladimir Kudryavtsev, Leiter der IT-Abteilung der russischen Anti-Monopol-Behörde. Detaillierte Anweisungen für Gegenmaßnahmen, die Google ergreifen soll, will die Behörde innerhalb von 10 Tagen veröffentlichen.

Ein Google-Vertreter habe per E-Mail angekündigt, die Entscheidung der Kartellwächter nach Erhalt der vollständigen Anweisungen genau zu prüfen, heißt es weiter in dem Bericht. Ein Yandex-Sprecher wiederum erklärte, die Entscheidung werde wahrscheinlich helfen, den Wettbewerb im Markt wiederherzustellen. „Während die Europäische Kommission bereits erste Ermittlungen in der Sache durchführt, ist Russland das erste Rechtssystem, das diese Praktiken als wettbewerbswidrig ansieht.“

Im April hatte die neue EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager eine formelle Untersuchung gegen Google eingeleitet. Sie wirft dem Suchmaschinenanbieter offiziell vor, seine „beherrschende Stellung auf den Märkten für allgemeine Internet-Suchdienste im Europäischen Wirtschaftsraum“ zu missbrauchen. „Ziel der Kommission ist es, durch Anwendung der EU-Kartellvorschriften dafür zu sorgen, dass die in Europa tätigen Unternehmen, wo auch immer sie ihren Sitz haben, die Auswahl für die Verbraucher in Europa nicht künstlich einschränken oder Innovation bremsen“, sagte Vestager.

Unabhängig von der kartellrechtlichen Untersuchung der Google-Suche prüft die EU auch das Mobilbetriebssystem Android. Die Kommission will sich mit der Frage beschäftigen, ob Google in Bezug auf Betriebssysteme, Anwendungen und Dienste für Smartphones wettbewerbswidrige Vereinbarungen getroffen oder eine etwaige marktbeherrschende Stellung missbräuchlich ausgenutzt hat.

Der Aktienkurs von Yandex wurde durch die Entscheidung der russischen Kartellbehörde beflügelt. Er konnte gestern um knapp sieben Prozent zulegen.

Tipp: Wie gut kennen Sie Google? Testen Sie Ihr Wissen – mit dem Quiz auf silicon.de.