Google und SAP schließen Lizenzabkommen

Google und SAP räumen sich gegenseitig ein Nutzungsrecht an ihren Patenten ein. Das Abkommen deckt auch alle Patente ab, die sie in den kommenden fünf Jahren beantragen.

Infografik zu Patentabkommen in der IT-Branche (Grafik: NetMediaEurope)Die zuständigen Manager, Kirk Dailey für Google und Tony DiBartolomeo für SAP, forderten aus diesem Anlass auch andere Unternehmen auf, dem Beispiel zu folgen. Beide waren – wie auch Dropbox – 2014 Gründungsmitglieder des LOT Network, dem neben Softwarefirmen wie Red Hat und SAS auch Github und Canon sowie Mazda und Ford angehören. Es handelt sich um ein Bündnis, um für Mitglieder das Risiko von Klagen durch Patenttrolle zu vermindern.

Google-Anwalt Allen Lo bezeichnete das LOT Network damals als „eine Art Waffenkontrolle für die Patentwelt“. Schon zum Start enthielt sein Patentpool rund 300.000 Schutzrechte. Die Organisation schätzt, dass die Kosten, die der Industrie durch Klagen von Patentrollen entstehen, pro Jahr 29 Milliarden Dollar betragen.

Google gilt als Vorreiter im Kampf gegen Patenttrolle. Im Dezember 2014 schloss es etwa ein weltweites Patentabkommen mit Verizon. Es soll ihnen langfristigen Schutz vor Patentklagen bieten und ermöglichen, „sich auf großartige Produkte und Services zu konzentrieren“. Verizon plant nun ebenfalls ähnliche Abkommen mit anderen High-Tech-Firmen.

Als Patenttrolle werden „Non-practicing entities“ (NPEs) bezeichnet – Patentinhaber, deren Geschäftsmodell allein in der Lizenzierung eigener oder zugekaufter Schutzrechte besteht. In der Vergangenheit waren es in erster Linie Apple, Hewlett-Packard und Samsung, die sich mit deren Klagen auseinanderzusetzen hatten. Auch AT&T, Dell, Google, HTC, LG und Sony werden häufig verklagt – wohl weil die Kläger sich davon den größten Gewinn erhoffen.

Patentspezialist Michael Brody zufolge werden Patente am häufigsten von Halbleiter- und Softwarefirmen angemeldet. Dies ziehe jedoch Patenttrolle an und führte zu deren Vermehrung. „Letztlich ist ein Patent nicht mehr und nicht weniger als eine Lizenz, um jemanden zu verklagen“, formuliert der Patentanwalt aus dem Silicon Valley. Ihm zufolge haben Patenttrolle mit durchschnittlich 24 Prozent ihrer Klagen Erfolg, wobei der sowohl in einem erstrittenen Gerichtsurteil als auch einer außergerichtlichen Einigung bestehen kann.

Aufgrund der hohen Kosten für eine Verteidigung tendieren angegriffene Unternehmen häufig zu einer außergerichtlichen Einigung, ohne dass die Streitfrage jemals geklärt wird. Nach Abzug aller Kosten liegt der durchschnittliche Gewinn der Kläger nach Schätzung von Brody bei 800.000 Dollar.

Der deutsche Bundestag hatte sich 2013 dafür ausgesprochen, dass der urheberrechtliche Schutz von Software in der Regel ausreicht. Ausnahme seien lediglich Computerprogramm, die eine mechanische oder elektromechanische Komponente ersetzen. Patente lehnten die Abgeordneten fraktionsübergreifend ab. Diese Entscheidung wurde damals insbesondere von Mittelstandsverbänden begrüßt.

[mit Material von Peter Marwan, ITespresso.de]

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