Fahrdienstvermittler Uber auf dem Rückzug aus Deutschland

Der Fahrdienstvermittler Uber tritt offenbar den Rückzug aus Deutschland an. Zum 9. November wird er seinen Dienst in Hamburg, Frankfurt am Main und Düsseldorf offiziell einstellen. Doch schon jetzt ist eine Fahrtenvermittlung in diesen Städten nicht mehr möglich. In Berlin und München will Uber nach alternativen Wegen suchen, um dort weiter aktiv zu sein, wie Deutschlandchef Christian Freese gegenüber der Nachrichtenagentur DPA erklärte.

Freese räumt ein, dass der Dienst offenbar völlig unvorbereitet und in Unkenntnis oder unter bewusster Missachtung geltender gesetzlicher Regelungen stattfand, formuliert das aber anders: „Wir mussten erkennen, wie aufwendig es unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen in manchen Städten ist, ein Produkt zu entwickeln, das unserem Anspruch gerecht wird. Insbesondere die Unsicherheiten und Ermessensspielräume auf lokaler Ebene haben wir unterschätzt“, zitiert die Hamburger Morgenpost den Geschäftsführer. Offenbar keine Auskunft gab er darüber, inwieweit die Tatsache eine Rolle spielte, dass sich zu wenige Fahrer dazu bereitfanden, einerseits den Auflagen von Uber Rechnung zu tragen und andererseits ohne jegliche soziale Absicherung lediglich als selbständige Geschäftspartner Fahrten anzubieten.

Die möglichen Folgen zeigte der Streit zwischen Uber und Uber-Fahrern im Oktober in Frankreich: Nachdem dort zunächst die Taxifahrer gegen die offenbar deutlich größere Zahl der Uber-Fahrer als in Deutschland und die zunehmende Konkurrenz durch sie protestiert hatten, liefen die Uber-Fahrer gegen ihren Vertragspartner Sturm. Der hatte kurzfristig die Preise für Fahrgäste in Paris um 20 Prozent reduziert und damit die Kalkulation seiner Fahrer ad absurdum geführt. Rund 300 von ihnen demonstrierten Mitte Oktober vor der Zentrale von Uber in Frankreich. Der Sprecher des Unternehmens verwies wiederholt darauf, dass es sich eben nicht um Angestellte handle und freie Unternehmer mit dem Geschäftsrisiko leben müssten.

Für Dieter Schlenker, den Vorsitzenden von Taxi Deutschland, kommt der Rückzug von Uber aus Deutschland nicht überraschend: „Dass wir in Deutschland Wert auf Verbraucherschutz, Sicherheit und Ausbildung legen, interpretiert Uber als ’schwierige Rahmenbedingungen‘. Dabei sind diese bundesweit identisch, Taxizentralen und Taxifahrer arbeiten nach diesen Standards. Wir haben in Frankfurt rund 4000 Taxifahrer, und unseres Wissens haben lediglich 15 bis 20 Fahrer Uber als Geschäftspartner gewählt.“

Als Grund hat Schlenker ausgemacht, dass Taxifahrer durch die Taxizentralen wirtschaftlicher und effizienter arbeiten, da diese deutlich mehr Fahraufträge zu günstigeren Konditionen vermitteln: „Traditionelle Taxizentralen sind genossenschaftlich organisiert. Damit steht die wirtschaftliche Unterstützung der vielen kleinen selbständigen Taxiunternehmen im Vordergrund – und nicht das Gewinnstreben, wie bei Uber und anderen Taxi-Internet-Plattformen.“

Eine von der Genossenschaft Taxi Deutschland zusammengestellte Infografik zeigt den Status von Ubers weltweiten Rechtsstreitigkeiten. Stand der Grafik ist der 13. Juli 2015. Nur in den grün markierten Städten und Regionen steht der Dienst wie geplant zur Verfügung (Grafik: Taxi Deutschland eG).

Unklar ist, was Uber künftig in Berlin und München machen will. Denn das Geschäftsmodell in seiner derzeitigen Form wurde in Deutschland gerichtlich untersagt. Die von Freese geäußerte Absicht „gemeinsam mit Politik und Behörden zeitgemäße Rahmenbedingungen zu entwickeln“ kann daher nur bedeuten, per Lobbyarbeit Gesetzesänderungen anzustreben. Alternativ kann der Dienst sich den geltenden Gesetzen unterwerfen, wird dann aber eben ein Taxi-Dienst wie jeder andere auch – eventuell nur mit einigen Extras wie Bonbons für Fahrgäste und in bestimmter Art gekleideter Fahrer.

Angesichts des Rückzugs aus Deutschland und vergleichbarer rechtlicher Probleme in vielen anderen Ländern dürfte nun die Frage immer lauter werden, womit Uber erstens Investitionen in Milliardenhöhe verdient und zweitens wodurch die enorm hohe Bewertung des Unternehmens gerechtfertigt ist. Der Verdacht drängt sich zumindest auf, dass das Management grundlegende Hausaufgaben jedes Unternehmensgründers einfach nicht gemacht und sich nur unzureichend oder gar nicht über die jetzt für das Scheitern verantwortlich gemachten „rechtlichen Rahmenbedingungen“ informiert hat.

Pech für Uber: Im Gegensatz zu reinen Webfirmen wie Facebook, die sich ebenfalls nur mäßig für nationale Gesetze interessieren und daher Standorte wählen, die für sie vorteilhaft sind, ist Uber auf Personen vor Ort angewiesen. Die Versuche, weitere Dienste anzubieten – etwa Lieferdienste – dürfen daher nicht als unbändiger Innovationsdrang eines Start-ups missverstanden werden, sondern müssen als das eingestuft werden, was sie tatsächlich sind: ein verzweifelter Griff nach einem Strohhalm.

[mit Material von Peter Marwan, ITespresso.de]