Twitter verschärft Maßnahmen gegen Hass-Postings

Twitter führt schärfere Regeln ein, um hetzende Inhalte und Drohungen einzudämmen. Der Kurznachrichtendienst will weiter Meinungsvielfalt ermutigen, aber „kein Verhalten tolerieren, das belästigt, einschüchtert oder Angst erzeugt, um andere Meinungen zu unterdrücken“.

„Gewalt gegen andere“ wollte Twitter auch bisher schon nicht dulden, beließ es aber bislang bei dieser allgemeinen Formulierung. Die neuen Richtlinien sollen die Vorgaben unmissverständlich präzisieren. „Sie dürfen nicht zu Gewalt aufrufen oder andere Personen unmittelbar angreifen oder bedrohen auf der Basis von Rasse, Volkszugehörigkeit, nationaler Herkunft, sexueller Orientierung, Geschlecht, geschlechtlicher Identität, Religionszugehörigkeit, Alter, Behinderung oder Krankheit“, heißt es jetzt. „Wir erlauben außerdem keine Konten, deren primärer Zweck darin besteht, anderen auf Basis dieser Kategorien zu schaden.“

Zur Durchsetzung der Regeln will das Unternehmen seine mehrstufige Strategie ausbauen. Es verweist auf Maßnahmen, die bereits im Laufe des Jahres erfolgten, um missbräuchliche Nutzung einzudämmen und die Meinungsfreiheit zu schützen. Tools erlauben den Nutzern, missbräuchliche Postings zu blockieren und Verstöße zu melden. Verstärkte personelle Investitionen erlauben laut Twitter, die eingehenden Beschwerden effizienter zu bearbeiten.

Bei Verstößen schreibt der Kurznachrichtendienst eine Verifizierung von E-Mail-Adresse und Telefonnummer vor und fordert Nutzer zur Löschung hetzender Tweets auf. Sollten sie den Vorgaben nicht nachkommen, soll der Zugang zu den jeweiligen Konten gesperrt werden.

Twitter reagiert mit seinen Maßnahmen unter anderem auf die starke Präsenz der Terrormiliz Islamischer Staat und anderer radikaler Gruppen, die Tweets für ihre propagandistischen Zwecke nutzen. Facebook führte schon im letzten Monat präzisere Richtlinien für seine Prüfteams ein, um mehr Hasskommentare als bisher zu entfernen, die häufig Flüchtlingen gelten. Aktualisiert wurden dafür Richtlinien in Zusammenarbeit mit der FSM (Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e. V.).

Mit einem Tweet bedankte sich Justizminister Heiko Maas für die von Twitter angekündigten Maßnahmen. Mitte Dezember hatte sich das Bundesjustizministerium mit Vertretern von Facebook, Google und Twitter auf Maßnahmen gegen Hasskommentare in Sozialen Medien geeinigt. Rechtswidrige Inhalte sollen demnach „unverzüglich nach Inkenntnissetzung“ entfernt werden. Ziel ist es, die meisten gemeldeten Inhalte in weniger als 24 Stunden zu prüfen und falls erforderlich zu löschen.

[mit Material von Lynn La, News.com]