Facebook startet europaweite Kampagne gegen Hasskommentare

Facebook hat eine europaweite Kampagne gegen Hasskommentare in Sozialen Medien gestartet. Im Zentrum steht die Initiative für Zivilcourage Online (Online Civil Courage Initiative, OCCI), die sich zum Ziel gesetzt hat, Extremismus im Internet zu bekämpfen. Zu den Gründungsmitgliedern gehören neben Facebook auch das International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence (ICSR), das Institute for Strategic Dialogue und die Amadeu Antonio Stiftung.

„Die Initiative für Zivilcourage Online wird europäische NGOs, die sich im Kampf gegen Online-Extremismus in Europa engagieren, mit mehr als einer Million Euro sowohl finanziell als auch in Bezug auf Marketing-Aktivitäten unterstützen“, heißt es in einer Presseerklärung von Facebook. „Die Initiative wird außerdem Experten aus dem Bereich der Bekämpfung von gewaltbereitem Extremismus zusammenbringen, um gemeinsam Best-Practice-Beispiele zu erarbeiten, die anschließend NGOs, Regierungen und anderen Onlinediensten zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus werden Instrumente entwickelt, mittels derer sich Menschen im Bereich Counterspeech engagieren können.“

Die Initiative ist eine der Maßnahmen, mit denen Facebook auf Forderungen des Bundesjustizministeriums reagiert, rechtswidrige Inhalte schneller zu entfernen. Wie Reuters berichtet arbeitet Facebook hierzulande mit einer Abteilung des Bertelsmann Verlags zusammen, um rassistische Einträge zu überwachen und zu löschen.

„Ich freue mich sehr, heute hier in Berlin Facebooks Unterstützung für diese wichtige europäische Initiative ankündigen zu dürfen“, wird Facebook-COO Sheryl Sandberg in der Mitteilung zitiert. „Hassrede hat in unserer Gesellschaft keinen Platz – auch nicht im Internet. Facebook ist kein Ort für die Verbreitung von Hassreden oder Aufrufen zu Gewalt. Das beste Mittel gegen Hass ist Toleranz. Counterspeech ist unglaublich stark – und es braucht Zeit, Energie und Zivilcourage.“

Unterstützt wird die Initiative Sandberg zufolge auch vom Bundesministerium der Justiz. „Online-Extremismus und Hassrede sind aktuelle, drängende Themen, denen es vereinter Kräfte bedarf – von Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft“, sagte Staatssekretär Gerd Billen. „Das Bundesjustizministerium unterstützt voll und ganz die Initiative für Online Zivilcourage, die sich zum Ziel gesetzt hat, diese Themen anzugehen, indem Experten von Think Tanks und NGOs zusammengebracht werden. Wir freuen uns auf die Umsetzung dieser Initiative, die einen wichtigen Schritt im Kampf gegen Online-Extremismus darstellt.“

Facebook hat zudem eine Facebook-Seite für die Initiative für Zivilcourage eingerichtet. Nutzer können dort unter den Hashtags „civilcourage“ und „Zivilcourage“ Inhalte und Ideen teilen, „um ihre Unterstützung für die Initiative und für Counterspeech zu zeigen.“

Im November hatte Facebook-Manager Richard Allen Fehler des Unternehmens beim Umgang mit Hasskommentaren eingeräumt. Er kündigte aktualisierte Richtlinien an, die den Prüfteams die Löschung von mehr fremdenfeindlichen Kommentaren und Gewaltandrohungen erlauben sollen. Die Nutzungsbedingungen von Facebook verbieten zwar schon länger „Hassreden gegen bestimmte Gruppen“, bestimmte Äußerungen sind aber nicht in jedem Land strafbar. Ein Beispiel ist die Holocaustleugnung, die in Deutschland den Tatbestand der Volksverhetzung (Paragraph 130 Strafgesetzbuch) erfüllen kann, während sie in den USA durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist – was das Bundesverfassungsgericht 1994 ausdrücklich bestritt.

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