Nokia und Samsung legen Streit um zusätzliche Lizenzzahlungen bei

Nokia und Samsung haben ihren über zwei Jahre andauernden Streit um zusätzliche Lizenzzahlungen mit einer Schlichtungsvereinbarung beigelegt. Diese sieht weitere Zahlungen von Samsung an Nokia in nicht genannter Höhe vor. Sie sind Teil eines im November 2013 verlängerten Patentabkommens zwischen dem finnischen Netzausrüster und dem koreanischen Elektronikkonzern, das seit Anfang 2014 gilt und noch bis Ende 2018 läuft.

Wie Nokia mitteilt, wird sich die Vereinbarung mit Samsung positiv auf die Bilanz der Sparte Nokia Technologies auswirken, die sich unter anderem um das Patentgeschäft kümmert. Unter Berücksichtigung der rückwirkend geltenden zusätzlichen Lizenzzahlungen von Samsung ergebe sich ein Umsatz von rund 400 Millionen Euro für das vierte Quartal 2015 und von etwa 1,02 Milliarden Euro für das Gesamtjahr. Im Vorjahr lagen die Einnahmen der Sparte noch bei 578 Millionen Euro.

„Schiedsvereinbarungen sind anerkanntermaßen die beste Lösung, um Streitigkeiten in Patentfragen zu schlichten, und wir begrüßen die zusätzliche Kompensation, die Nokia durch das verlängerte Abkommen erhält“, kommentierte Ramzi Haidamus, Präsident von Nokia Technologies. „Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Samsung und anderen Beteiligten an zusätzlichen Lizenzgeschäften im Bereich mobile Kommunikation und darüber hinaus.“

Welche Patente der jeweilige Partner im Rahmen der Vereinbarung zwischen Nokia und Samsung nutzen darf, wurde nicht kommuniziert. Für die Jahre 2016 bis 2018 erwartet Nokia Technologies nochmals mindestens 1,3 Milliarden Euro an Zahlungen, die im Zusammenhang mit bereits erfolgten oder noch ausstehenden Entscheidungen stehen.

In der Vergangenheit hatte Nokia häufig gegen Firmen geklagt, die angeblich seine standardrelevanten Patente ohne Lizenz einsetzten. Betroffen waren etwa Apple, Research In Motion (heute Blackberry) sowie auch HTC.