Apple wehrt sich gegen das kürzlich gegen ihn ergangene Urteil im Rechtsstreit mit dem Patentverwerter VirnetX, das es zur Zahlung von 625,6 Millionen Dollar verpflichtet. Der iPhone-Hersteller will Verfahrensfehler ausgemacht haben und hat daher beantragt, den Prozess für ungültig erklären zu lassen.
Die Geschworenen eines Bezirksgerichts in Texas hatten Apple in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen. Die von ihm veranschlagte Entschädigungssumme, die auch Lizenzgebühren enthalten, übertraf sogar die von VirnetX geforderten 532 Millionen Dollar. Sie schlossen sich der Einschätzung des Klägers an, dass Apple die fraglichen Patente vorsätzlich verletzt hat.
Konkret ging es um die Schutzrechte 6.502.135, 7.490.151, 7.418.504 und 7.921.211, die VPN-Techniken zur sicheren Kommunikation beschreiben. Sie soll Apple mit seinen Kommunikationsdiensten iMessage und FaceTime unter iOS 4 bis 8 sowie unter OS X 10.7 bis 10.10 verletzt haben.
Täglich unterschreiben wir Empfangsbestätigungen von Paketen, Mietwagenverträge oder Kreditkartenzahlungen mit elektronischen Unterschriften. Im Geschäftsalltag fühlen sich jedoch insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen häufig noch abgeschreckt, elektronische Signaturen einzusetzen. Sofern sie richtig in die passenden Geschäftsprozesse integriert werden, bieten sie aber einen großen Mehrwert und sind verbindlicher als eine Bestätigung per E-Mail.
In einem ersten Verfahren war Apple bereits 2012 zu 368 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Im September 2014 bestätigte ein Berufungsgericht zwar die Patentverstöße, nicht aber die Höhe der Entschädigung, weshalb sich das Bezirksgericht von Osttexas vor zwei Wochen erneut mit dem Fall beschäftigen musste.
Das Geschäftsmodell von VirnetX, das früher selbst Produkte und Technologien entwickelt hat, basiert heute auf der Lizenzierung seines geistigen Eigentums. Gegenüber Microsoft konnte das Unternehmen seine Forderungen inzwischen zweimal durchsetzen. 2010 einigten sich VirnetX und Microsoft auf die Zahlung von 200 Millionen Dollar. Eine weitere Klage gegen Skype brachte dem Patentverwalter 2014 zusätzliche 23 Millionen Dollar ein.
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