Categories: PolitikRegulierung

Amazon verdoppelte Lobby-Ausgaben 2015

Amazon hat seine Ausgaben für die Lobbyarbeit im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr verdoppelt. Das berichtet die Washington Post: Das Unternehmen wandte demnach 9,4 Millionen Dollar auf, um politische Entscheidungsträger zu beeinflussen – eine ähnliche Summe wie Facebook oder Microsoft.

Im Herbst 2014 hatte Amazon ein größeres Büro in der Bundeshauptstadt bezogen, im Frühjahr 2015 auch mit Jay Carney einen früheren Pressesprecher des Weißen Hauses angeworben. An Themen interessiert es sich vor allem für die im Onlinehandel gültige Umsatzsteuer und Drohnen sowie Cloudcomputing.

Jeff Bezos, zugeich privat Eigentümer der Washington Post, stellt sich gern als „Außenseiter“ in der Politik dar, der das alles sehr „verwirrend“ finde. Seine Zeitung hält dem aber entgegen, Amazon Web Services sei hier zumindest mit seiner GovCloud keineswegs fremd, sondern der größte Infrastruktur-Dienstleister der Regierung. Das Ministerium für Gesundheitspflege und Soziale Dienste (HHS), das Justizministerium und die Weltraumagentur NASA sind etwa Amazon-Kunden. 2013 bekam AWS auch den Zuschlag, im Auftrag der CIA ein Cloudsystem für die US-Geheimdienste aufzubauen – zum Unwillen von IBM, das öffentlich protestierte.

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Lydia Leong von Gartner erklärte der US-Zeitung aber, es sei ein anderer Konkurrent, den Amazon im Bereich Regierungs-Dienstleistungen am meisten fürchten müsse: „Microsoft hat beispielsweise sehr tiefe Beziehungen auf Bundesebene und in einzelnen Staaten – sie wissen, wie das funktioniert.“ Hier müsse Amazon noch lernen.

Was die Gesetzgebung angeht, ist Amazons größtes Anliegen bekanntlich einer Zone für den Drohnenverkehr. Es macht sich für einen für Drohnen reservierten Luftraum zwischen 200 und 400 Fuß – etwa 60 bis 120 Meter – stark.

Sein CEO Jeff Bezos hat erst kürzlich wieder die zuständige Behörde Federal Aviation Administration (FAA) als „etwas rückständig“ kritisiert, aber auch eingestanden, sie habe „einen schweren Job“ und „gute Absichten“. Er argumentiert für eine stärkere Unterscheidung kommerziell genutzter und privat eingesetzter Drohnen, da ein Unternehmen wie Amazon doch mehr „Pflege und Präzision“ leisten könne.

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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