Categories: RechtRegulierung

Immersion verklagt Apple wegen 3D Touch und Force Touch

Immersion hat eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Sie richtet sich gegen iPhone 6, iPhone 6 Plus, iPhone 6S, iPhone 6S Plus sowie alle drei Varianten der Apple Watch. Sie sollen mit 3D Touch beziehungsweise Force Touch und anderen Touchfunktionen Schutzrechte verletzen, die Techniken für haptisches Feedback von elektronischen Geräten beschreiben, wie Recode berichtet.

Die Klage hat Immersion einer Pressemitteilung zufolge bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware sowie der der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) eingereicht. Als Beklagte werden darin auch AT&T sowie AT&T Mobility genannt.

„Immersion und seine Mitarbeiter haben mehr als 20 Jahre unablässig gearbeitet, um Lösungen zu entwickeln und ein Ökosystem aus Inhalten und Wiedergabegeräten aufzubauen, die ein realistisches und reichhaltiges digitales Erlebnis bieten“, wird Immersion-CEO Victor Vegas in der Pressemeldung zitiert. „Touch ist wichtig, weil es informiert, Reaktionen hervorruft und die digitale Welt, mit der wir jeden Tag interagieren, menschlicher macht. Viele unserer Lizenznehmer sind Marktführer, die von unseren Innovationen im Bereich Touch-Technologien profitieren.“

Die Klagen habe Immersion eingereicht, um sein Ökosystem und seine Investitionen zu schützen, ergänzte Vegas. „Wir werden unser geistiges Eigentum rigoros verteidigen, wenn es verletzt wird.“

In seiner ITC-Beschwerde fordert Immersion ein Importverbot für die fraglichen Apple-Produkte sowie eine Unterlassungserklärung. Das Bezirksgericht in Delaware soll indes die Patentverstöße bestätigen und eine weitere unerlaubte Nutzung der Schutzrechte untersagen. Außerdem fordert Immersion Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

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Immersion bringt insgesamt drei Schutzrechte in Stellung. Das Patent 8.619.051 mit dem Titel „Haptisches Feedback-System mit gespeicherten Effekten“ und das Patent 8.773.356 mit dem Titel „Methode und Apparatur für die Bereitstellung taktiler Sinneseindrücke“ sollen durch iPhone und Apple Watch verletzt werden. Das Schutzrecht 8.659.571 namens „Interaktivitätsmodell für geteiltes Feedback auf mobilen Geräten“ soll indes nur Techniken beschreiben, die iPhone 6S und iPhone 6S Plus unerlaubt nutzen.

Mit Force Touch hatte Apple im September 2014 eine Multitouch-Technik vorgestellt, die unterschiedliche Druckstufen erkennen kann. Sie kommt in der Apple Watch und auch den Trackpads von MacBook und MacBook Pro zum Einsatz. Das im September 2015 vorgestellte iPhone 6S verfügt über den Nachfolger 3D Touch, der drei statt nur zwei Druckstufen erkennt. Der Touchscreen arbeitet dabei mit einer neuen Taptic-Engine zusammen und vermittelt dem iPhone-Besitzer zusätzlich ein haptisches Feedback.

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Stefan Beiersmann

Stefan unterstützt seit 2006 als Freier Mitarbeiter die ZDNet-Redaktion. Wenn andere noch schlafen, sichtet er bereits die Nachrichtenlage, sodass die ersten News des Tages meistens von ihm stammen.

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