HP klagt wegen Patentverletzungen gegen Memjet

HP Inc geht im Streit mit Memjet um Patente für „Tintenstrahl-Druckvorrichtungen mit Tintenverteiler“ – wie sie in den seitenbreiten Druckköpfen beider Firmen zum Einsatz kommen und für HPs Ambitionen im Bereich 3D-Druck bedeutsam sind – erstmals in die Offensive. Nachdem bislang Memjet in den USA und Deutschland geklagt hatte, beschuldigt nun HP den Widersacher seinerseits der Patentverletzung. Darauf hat jetzt das motio-Netzwerk hingewiesen, das für den Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik e.V. steht und dem Dienstleister im Bereich Print, Scan und Medienkommunikation angehören. Ihm liegt offenbar die Klageschrift von HP im Originalwortlaut vor.

Die HP-Anwälte von der Kanzlei Morgan, Lewis & Bockius LLP behaupten, dass eingetragene HP-Patente in sieben Fällen durch Memjet verletzt würden. Sie leiten daraus Schadensersatzforderung ab. Memjet liefere Komponenten, wie Druckköpfe und Druckwerke, die HP-Patente verletzten, an OEM-Partner. Ausdrücklich genannt werden der Großformat-Drucker „RTI Digital Vortex 4200“ des italienischen Unternehmens Rigoli sowie Canons Océ Color Wave 900.

„Damit hat HP seinen größten internationalen Wettbewerber im digitalen Großformatdruck, nämlich Canon, ins Fadenkreuz genommen“, erklärt motio-Geschäftsführer Achim Carius in einer Mitteilung. Auf den Geräten werden CAD-Pläne und Poster überwiegend im DIN-A0-Format in Farbe produziert.

In Deutschland hatte Memjet im Herbst eine einstweilige Verfügung erwirken können, mit der es die Markteinführung neuer HP-Großformat-Printer der Reihe PageWide zunächst blockieren konnte. Ende Januar hatte dann aber das Landgericht München I die einstweilige Verfügung aufgehoben. Das Gericht sah durch die in den Geräten der Reihe HP PageWide XL verwendete Technologie keine Patente von Memjet verletzt. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass Bürodrucker von HP mit seitenbreiten Druckköpfen, darunter die Modelle Officejet Pro X476dn, Pro X476dw, Pro X576dw und MFP Enterprise Color X585dn nicht Gegenstand der einstweiligen Verfügung waren. Sie durften auch weiterhin verkauft werden.

Auch bei einem Verfahren in den USA, das am 9. Juni unter dem Aktenzeichen 3:2015cv01769 bei einem US-Bezirksgericht in San Diego erstmals verhandelt werden soll, geht es „nur“ um die im Large-Format-Bereich verwendete Technologie. Beobachter gehen aber davon aus, dass Teile davon auch für HPs für dieses Jahr angekündigten 3D-Drucker relevant sein könnten. Da der Konzern auf diese, ebenfalls im Profisegment angesiedelte Produktreihe Multi Jet Fusion, allerdings große Hoffnungen setzt, ist es für ihn wichtig, vor dem Verkaufsstart alle Unklarheiten zu beseitigen.

Memjet tritt zwar seit einem 2011 unternommen, gescheiterten Versuch zusammen mit Medion ins Office-Segment vorzudringen, nicht mehr als Geräteanbieter auf, kann aber keineswegs als Patentroll bezeichnet werden. Das Unternehmen hat es nämlich geschafft, sich als Technologielieferant von großen Firmen wie Xerox, Canon und RTI/Rigoli zu etablieren.

Hat HP mit seiner Klage und den für US-Verhältnisse üblichen, hohen Schadensersatzforderungen allerdings Erfolg, könnte das den wesentlichen kleineren Widersacher in ernsthafte wirtschaftliche Schwierigkeiten bringen. Andererseits ist aus Sicht von HP nur schwer absehbar, wie lange sich die Verfahren hinziehen und welcher Schaden dadurch entsteht – falls zum Beispiel Memjet noch einmal mit einstweiligen Verfügungen in anderen Ländern Erfolg haben sollte.

Achim Carius von motio hatte daher schon wiederholt laut darüber nachgedacht, ob es nicht das Beste wäre, wenn HP Memjet samt seiner Patente einfach übernimmt. Andere Branchenteilnehmer spekulierten sogar bereits darüber, ob Memjet es nicht genau darauf angelegt hat. Allerdings stecken Memjets Inkjet-Druckköpfe und -Technologien wie gesagt auch in Printern von Canon und Xerox.

„Ob diese namhaften Hersteller eine Übernahme ihres wichtigen Druckkopflieferanten durch den Printer-Konkurrenten HP zulassen, scheint mehr als fraglich“, gibt Carius zu bedenken. Möglich wäre es aber immerhin: Schließlich arbeitet HP zum Beispiel bei seinen Laserdruckern auch schon lange mit Technologie von Canon – auch wenn in den vergangenen zwei Jahren verstärkt Entwicklungen spürbar waren, sich durch Fortschritte im Bereich Business-Ink ein Stück weit aus der Abhängigkeit von Canon zu lösen.