Categories: RechtRegulierung

Respect My Net: Website zu Netzneutralitätsverstößen in der EU gestartet

Mehrere Bürgerrechtsorganisationen haben mit Respect My Net eine gemeinsame europäische Meldestelle für Verstöße gegen die Netzneutralität ins Leben gerufen. Die Online-Plattform lädt EU-Bürger dazu ein, das Blockieren oder Drosseln von Internetzugängen sowie unfaire Diskriminierung von Onlinediensten zu melden.

Die Ergebnisse sollen helfen, solche Praktiken sichbar zu machen und den Telekom-Regulierern Mittel an die Hand zu geben, um „ihrer Pflicht nachzukommen, das offene und innovative Internet in Europa zu verteidigen“. Die Initiatoren erinnern dazu an die mehrdeutigen neuen Regeln für ein offenes Internet, die das Europaparlament in Straßburg im letzten Jahr verabschiedet hat. Den zuständigen Regulierern bleibt daher die Entscheidung überlassen, wie das Gesetz zu implementieren ist.

Die EU-Abgeordneten lehnten eine Reihe vorgeschlagener Modifikationen ab, die das Prinzip der Netzneutralität verankern sollten. So genannte „Überholspuren“ für „spezialisierte Dienste“ sind somit zulässig. Auch „Zero-Rating“ – eine Klassifizierung von Apps oder Diensten, die nicht auf eine Volumenbegrenzung angerechnet werden – wurde nicht grundsätzlich verboten. Nach der Entscheidung der Europäischen Union zur Netzneutralität avisierte Timotheus Höttges, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, prompt die Einführung kostenpflichtiger Überholspuren im Internet.

Datenschützer und IT-Mittelstand sahen die Neuregelung überwiegend kritisch. Die Parlamentarier hätten sich „entschieden, nicht zu entscheiden“, kommentierte etwa die Initiative für Netzfreiheit und bezog sich damit auf die vagen Definitionen für die zugelassenen Ausnahmen von den Bestimmungen. „Wie der mehrdeutige Text künftig ausgelegt wird, liegt jetzt an Regulierungsbehörden und Gerichten.“

ANZEIGE

Upgrade statt Neukauf: SSD steigert die Produktivität

Im Vergleich zu Festplatten glänzen SSDs mit einer höheren Leistung, geringerem Energieverbrauch und weniger Hitzeentwicklung. Die längere Lebensdauer unterstreicht Samsung zudem mit einer 10-jährigen Garantie für seine 850PRO-Serie.

Hier will Respect My Net ansetzen, hinter dem Gruppen wie Digitale Gesellschaft, Bits of Freedom, Access Now, IT-Politisk Forening, Xnet, Nurpa und La Quadrature du Net stehen. Um den Umfang von Verstößen ermitteln und Handlungsbedarf belegen zu können, bittet die Website um die Mithilfe der Nutzer: „Helfen Sie uns, all die Methoden zu verfolgen, mit denen Internetprovider unsere Online-Freiheiten verletzen. Sagen Sie uns, wie Ihr Festnetzbetreiber oder Ihr Mobilfunkanbieter Ihre Internetverbindung einschränken.“

Die Meldung werde weniger als zwei Minuten dauern, versichern die Anbieter. Für eine gründliche Überprüfung empfehlen sie außerdem eine Reihe von Tools, um die Traffic-Manipulationen durch Zugangsprovider sowie die gesamte Qualität von Internetverbindungen zu bestimmen.

ZDNet.de Redaktion

Recent Posts

NiPoGi AM06 PRO Mini PC: Perfekte Kombination aus Leistung, Flexibilität und Portabilität

Kostengünstiger Mini-PC mit AMD Ryzen 7 5825U-Prozessor, 16 GB Arbeitsspeicher (RAM) und 512 GB SSD.

3 Stunden ago

Black Friday: Vorsicht vor schädlichen QR-Codes

Bösartige QR-Codes, die per E-Mail versendet werden, eignen sich sehr gut, um Spam-Filter zu umgehen.

3 Tagen ago

Black Friday: Zahl der ominösen Shopping-Websites steigt

Unsichere Websites und Phishing-Mails in Verbindung mit Black Friday können kauffreudigen Konsumenten zum Verhängnis werden.

3 Tagen ago

SmokeBuster bekämpft SmokeLoader

Malware SmokeLoader wird weiterhin von Bedrohungsakteuren genutzt, um Payloads über neue C2-Infrastrukturen zu verbreiten.

3 Tagen ago

Taugen Kryptowährungen als Unterstützer der Energiewende?

Bankhaus Metzler und Telekom-Tochter MMS testen, inwieweit Bitcoin-Miner das deutsche Stromnetz stabilisieren könnten.

4 Tagen ago

Supercomputer-Ranking: El Capitan überholt Frontier und Aurora

Mit 1,7 Exaflops ist El Capitan nun der dritte Exascale-Supercomputer weltweit. Deutschland stellt erneut den…

4 Tagen ago