Java-Streit: Oracle fordert von Google 9,3 Milliarden Dollar Schadenersatz

Oracle macht im Rechtsstreit mit Google um die Nutzung von Java in Android eine Entschädigung von 9,3 Milliarden Dollar geltend. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor, die Computerworld vorliegen. Die Zahl selbst, die etwa zehnmal so hoch ist wie die ursprünglich geforderte Entschädigung, hat demnach ein von Oracle beauftragter Experte ermittelt.

Der höhere Betrag soll dem Wachstum des Smartphonemarkts und auch des von Google entwickelten Android-Betriebssystems entsprechen. Das neue Verfahren richte sich zudem gegen sechs weitere Android-Versionen, inklusive Android 5.0 Lollipop. Dem Bericht zufolge ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass Oracle seine Forderung noch bis zum Beginn des neuen Prozesses reduziert.

Oracle und Google streiten seit 2010 um 37 Java-APIs, die Teil von Android sind. Oracle, das Sun Microsystems 2009 übernommen hatte, wirft Google Urheberrechtsverletzungen vor. Der Internetkonzern wiederum argumentiert, seine Nutzung des Codes falle unter die „Fair Use“-Regelung.

Während die erste Instanz den urheberrechtlichen Schutz verneinte, entschied ein Berufungsgericht im Mai 2014, dass die 37 Java-Programmierschnittstellen doch dem Urheberrecht unterliegen. Es ließ aber offen, ob Googles Nutzung der APIs in Android dennoch nach dem Fair-Use-Prinzip als angemessene Verwendung zulässig war. Die Entscheidung dieser Frage verwies es an das Bezirksgericht in Nordkalifornien zurück, das nun auch über die Höhe einer Entschädigung befinden soll.

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten lehnte indes im Juni 2015 Googles Anrufung ab. Es hatte die „Fair Use“-Frage sowie das Urheberrecht für Programmierschnittstellen als Grundsatzproblem eingestuft – eine Einschätzung, der sich der Supreme Court nicht anschloss.

Dem Bericht zufolge hat Google einen eigenen Experten für die Ermittlung eines möglichen Schadens benannt. Dessen Gutachten liege zwar noch nicht vor, ein Schriftsatz von Oracle lege jedoch die Vermutung nahe, dass Google zumindest einen Teil des Anspruches auf maximal 100 Millionen Dollar begrenze.

Allerdings bezieht sich Oracles Forderung von 9,3 Milliarden Dollar in erster Linie auf Gewinne, die Google nur erwirtschaftet haben soll, weil die Java-Implementierung in Android gegen das Urheberrecht verstoße, heißt es weiter in dem Bericht. Oracles Experte James Malackowski veranschlage dafür 8,829 Milliarden Dollar. Oracles tatsächlicher Schaden, unter anderem durch entgangene Lizenzeinnahmen, belaufe sich indes nur auf 475 Millionen Dollar.

Im Januar war bekannt geworden, dass Oracle Googles seit 2008 mit Android erwirtschafteten Gewinn auf 22 Milliarden Dollar schätzt. Die Bilanz des Geschäftsjahres 2015 wies indes einen Nettogewinn von 16,35 Milliarden Dollar aus. Die Jahre 2014 und 2013 schloss das Unternehmen indes mit Überschüssen von 14,14 und 12,73 Milliarden Dollar ab.

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