US-Musiker fordern Abkehr von Digital Millennium Copyright Act

Eine Gruppe von insgesamt rund 100 Musikern um Christina Aguilera, Katy Perry, Rod Stewart und Billy Joel hat die Regierung zu einer Überarbeitung des Urheberrechtsgesetzes Digital Millennium Copyright Act (DMCA) aufgefordert. In einem offenen Brief schreiben sie Bloomberg zufolge: „Das Wachstum und die Förderung von Technikfirmen sollten nicht zu Lasten von Künstlern und Songwritern gehen.“

Auch heißt es in dem Schreiben: „Die Technikfirmen, die heute vom DCMA profitieren, waren nicht diejenigen, die das Gesetz schützen sollte, als es vor zwei Jahrzehnten unterzeichnet wurde.“ Diese Firmen „sind gewachsen und haben riesige Profite eingestrichen“. Namen werden nicht genannt, gemeint ist aber wohl primär Youtube, neben anderen Sozialen Netzen mit Hosting-Möglichkeit wie Facebook und Tumblr.

Die Lage sei dringend: „Die bestehenden Gesetze – und ihre Auslegung durch Richter – bedrohen die Möglichkeit von Songwritern und Künstlern, von ihrer Musik zu leben. Die nächste schöpferische Generation könnte zum Schweigen gebracht werden, wenn sich eine Karriere in der Musikindustrie wirtschaftlich nicht rechnet.“

Das 1998 (also vor noch nicht zwanzig Jahren) eingeführte Gesetz sieht Safe-Harbor-Prinzipien vor. Eine Site ist für von ihren Nutzern eingestellte Inhalte nicht verantwortlich und muss sie erst dann zeitnah löschen, wenn sie auf ihre Unrechtmäßigkeit hingewiesen wurde. Aufgrund der ständig wachsenden Menge digitaler Inhalte ist es für Rechteinhaber 2016 aber deutlich schwerer als noch 1998, illegales Material aufzuspüren, um es melden zu können. Das haben auch Angebote wie das Content-ID-System von Youtube nicht grundsätzlich ändern können.

Der Brief wendet sich an die Behörde US Copyright Office, die aber natürlich nicht eigenmächtig Gesetze ändern kann, sondern nur ein Prüfkomitee einsetzen, das dann wiederum Empfehlungen abgibt, wie The Verge resümiert. Ihre Hauptaufgabe ist die – freiwillige und ergänzende – Registrierung von Urheberrechtsansprüchen.

Googles Suchbereich hat im Februar 2016 Löschaufforderungen zu mehr als 75 Millionen URLs erhalten, die auf Inhalte verweisen, die das Urheberrecht verletzen sollen. In der letzten Februarwoche wurde mit mehr als 19 Millionen beanstandeten Links ein neuer Höchststand erreicht.

Die Anträge kamen von insgesamt 3083 Unternehmen oder Organisationen. Dazu gehören Branchenverbände wie die British Recorded Music Industry sowie auf die Ermittlung von Urheberrechtsverstößen spezialisierte Firmen wie Degban. Sie vertraten im Erfassungszeitraum 6446 Urheberrechtsinhaber.

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