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Uber entschädigt klagende Fahrer mit bis zu 100 Millionen Dollar

Uber-CEO Travis Kalanick informiert in einem Blogbeitrag, dass sein Unternehmen zwei Sammelklagen außergerichtlich beigelegt hat – nämlich in Kalifornien und Massachusetts. Beide hatten gefordert, Uber solle seine Fahrer als reguläre Beschäftigte statt unabhängige Vertragspartner behandeln. Dies konnte Uber durch die Vereinbarung abwenden, die eine Zahlung von bis zu 100 Millionen Dollar vorsieht.

Die beiden Klagen repräsentieren bis zu 385.000 Fahrer. Uber zahlt 84 Millionen Dollar sofort. Im Fall eines Börsengangs werden weitere 16 Millionen Dollar zugunsten der Fahrer fällig, falls der Firmenwert dann das 1,5-fache der letzten Bewertung vom Dezember 2015 übersteigt. Damals wurde Ubers Firmenwert mit 62,5 Milliarden Dollar angesetzt.

Die Fahrer bleiben freiberufliche Vertragsnehmer, erhalten aber auch entsprechende Freiheiten. So wird Uber keine Strafen mehr aussprechen, wenn ein Fahrer zwar in der App eingeloggt ist, aber eine Fahrt dennoch ablehnt. Bisher wurden Fahrer, die Fahrten ablehnten, erst verwarnt und im Häufungsfall sogar ausgesperrt.

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Zugleich sagt Uber mehr Transparenz zu, was Fahrerbewertungen betrifft und in welchen Fällen es Fahrer aus seinem System ausschließt. Und schließlich wird Uber in beiden US-Bundesstaaten, in denen Fahrer geklagt hatten, eine Fahrervereinigung schaffen und finanzieren, mit der es sich vierteljährlich über Anliegen der Fahrer austauscht.

Denkbar ist, dass Fahrer in den verbleibenden 48 US-Bundesstaaten nun ebenfalls klagen werden. Die Schadenssumme erscheint hoch, US-Medien vermuten aber, dass es Uber weit teurer kommen würde, müsste es seine Fahrer fest anstellen. Als unabhängige Vertragsnehmer sind sie von Krankenversicherung, Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall und Überstundenausgleich ausgenommen, wie sie ein reguläres Beschäftigungsverhältnis mit sich brächte.

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In Deutschland scheiterte Ubers Mitfahrdienst UberPop an den von Taxifirmen eingeklagten geltenden Regeln. Zum 9. November 2015 stellte es seinen Dienst in Hamburg, Frankfurt am Main und Düsseldorf offiziell ein. Medienberichten zufolge plant Uber aber mittelfristig eine Rückkehr mit einer selbstlenkenden Fahrzeugflotte.

Auch in Frankreich wird UberPop nicht mehr angeboten, und gerade hat es sich aus dem australischen Bundesstaat Queensland zurückgezogen, nachdem der nicht lizenzierte Mitfahrdienste verbot. Dagegen gibt es den Service UberX, mit dem man ein Auto samt Fahrer mieten kann, hierzulande weiter: Uber betreibt ihn in Deutschland derzeit zusammen mit Mietwagenfirmen.

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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