Creative reicht Patentklage gegen Blackberry, Lenovo und Samsung ein

Creative Technology und die US-Tochter Creative Labs, Hersteller der PC-Soundkarten Soundblaster, haben bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) eine Patentbeschwerde eingerichtet. Sie richtet sich gegen verschiedene asiatische Smartphonehersteller, darunter Lenovo und dessen Tochter Motorola, Samsung, ZTE, Sony, LG Electronics und HTC. Auch der kanadische Anbieter Blackberry ist betroffen, wie Computerworld berichtet.

Die Firmen sollen das Patent 6.928.433 verletzen. Es trägt den Titel „Automatische hierarchische Kategorisierung von Musik durch Metadaten“ und beschreibt verschiedene Methoden für den Zugriff auf Musik- und Videodateien auf tragbaren Medienabspielgeräten.

Zu den Lizenznehmern gehört angeblich Apple. Es habe 2006 rund 100 Millionen Dollar für eine nicht exklusive Lizenz bezahlt, heißt es in der Patentbeschwerde. Zuvor habe Creative ein Importverbot für Apples iPods wegen Verstößen gegen das fragliche Schutzrecht gefordert.

Die ITC prüft nach eigenen Angaben nun, ob Smartphones der genannten Hersteller über eine Funktion verfügen, die die Wiedergabe von Mediendateien erlaubt, nachdem der Nutzer sie über eine hierarchische Anzeige ausgewählt hat. Creative selbst stuft unter anderem das Samsung Galaxy S6 und andere Geräte des koreanischen Konzerns als patentverletzend ein, auf denen die Google-Play-Musik-App (Version 5.9.l854R.l904527) oder die Samsung Musik-App (Version 6.0.1508051449) vorinstalliert ist.

Creative fordert ein Importverbot für die fraglichen Smartphones. Die ITC weist darauf hin, dass die Einleitung von Ermittlungen keine Rückschlüsse auf einen möglichen Ausgang des Verfahrens erlaubt. Einen Termin für den Abschluss der Untersuchung wird sie in spätestens 45 Tagen bekannt geben.

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