Vodafone darf in Deutschland vorerst keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

Vodafone darf in Deutschland vorerst keine Smartphones von HTC mehr bewerben oder vertreiben. Der Grund ist ein laufender Rechtsstreit zwischen dem taiwanischen Hersteller und dem Patentverwerter Saint Lawrence Communications. Die Deutsche Telekom musste in einem ähnlichen Fall bereits im Dezember HTC-Produkte aus dem Verkauf nehmen.

Saint Lawrence Communications wirft HTC sowie auch ZTE und TCT vor, in ihren Geräten patentierte Techniken ohne Lizenz einzusetzen. Konkret geht es im vorliegenden Fall um Sprachkodierung. Das Kompressionsverfahren Adaptive Multi-Rate Wideband, das besser unter der Marketing-Bezeichnung HD Voice bekannt ist, ermöglicht Telefonieren in hoher Sprachqualität.

Von dem Verkaufsverbot betroffen sind beispielsweise die HTC-Geräte One A9, One M8s und Desire 626. Aber auch Modelle seiner Smart-Reihe wie das Prime 6 und 7 muss Vodafone bis auf Weiteres aus dem Programm nehmen. Gegenüber Giga.de erklärte der Telekommunikationsanbieter mit, man habe die Hersteller darum gebeten, die Situation schnellstmöglich zu klären, damit die Geräte möglichchst bald wieder ins Sortiment aufgenommen werden können.

In Vodafones Onlineshop sind aktuell keine HTC-Smartphones mehr gelistet. Auch aus seinen Ladengeschäften soll der Provider alle von der einstweiligen Verfügung betroffenen Geräte samt zugehörigem Werbematerial entfernt haben. Welches Gericht die Verfügung ausgestellt hat, ist nicht bekannt. Bei Missachtung müsste Vodafone mit einem hohen Ordnungsgeld rechnen.

Ende November letzten Jahres hatte das Landgericht Mannheim eine ähnliche Verfügung auf Antrag des US-Patentverwerters Acacia Research gewährt. Damals ging es um nicht näher genannte standardrelevante Patente für die Sprachverschlüsselung, die HTC einsetzt. Hierzulande betroffen war damals die Deutsche Telekom.

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