USA-Besucher sollen Social-Media-Konten preisgeben

Der US-Zoll sowie das Heimatschutzministerium wollen künftig auch die Social-Media-Konten von Personen überprüfen, die in die USA einreisen wollen. Das geht aus einer im Federal Register, dem Amtsblatt der US-Regierung, veröffentlichten Notiz hervor.

„Bitte geben Sie Informationen zu Ihrer Online-Präsenz – Anbieter/Plattform – ihre Bezeichnung in Sozialen Medien ein“, soll demnach eine Frage lauten, die der Zoll und die Einwanderungsbehörde den Reisenden künftig stellen wollen. Allerdings ist die Beantwortung diese Frage nicht verpflichtend. „Die Sammlung von Social-Media-Daten verbessert das vorhandene Ermittlungsverfahren und gibt dem Heimatschutz mehr Klarheit über mögliche gefährliche Aktivitäten und Verbindungen“, heißt es in der Notiz.

Die Social-Media-Daten sollen unter anderem mit dem ESTA-Formular abgefragt werden. Es muss vor der Abreise in die USA ausgefüllt werden und erlaubt einen Aufenthalt von bis zu 90 Tagen – „die mühsame Beantragung eines Visums auf klassischem Wege über die Botschaft enthält durch den ESTA-Antrag“, heißt es auf der ESTA-Website. Die Frage soll zudem zum Formular I-94 hinzugefügt werden, das unter Umständen bei der Einreise ausgefüllt werden muss.

Ob die Abfrage von Social-Media-Konten bei der Einreise in die USA eingeführt wird, ist noch nicht entschieden. Die Veröffentlichung im Amtsblatt hat unter anderem das Ziel, innerhalb von 60 Tagen Kommentare zur Notwendigkeit der Erweiterung einzuholen.

Die Kosten für die Verarbeitung dieser Daten schätzen die Behörden auf mehr als 300 Millionen Dollar jährlich. Sie beziehen auf mehr als 32 Millionen Reisende, die jedes Jahr die Vereinigten Staaten besuchen und dafür entweder einen ESTA-Antrag stellen oder ein I-94-Formular ausfüllen. 23 Millionen Besucher nutzen demnach alleine das ESTA-Formular.

[mit Material von Chris Duckett, ZDNet.com]