Categories: RechtRegulierung

Apple erneut in China verklagt

Apple muss sich in China mit einem weiteren Rechtsstreit auseinandersetzen. Kläger ist das Movie Satellite Channel Program Production Centre, das zur staatlichen Behörde für Presse, Rundfunk, Film und Fernsehen (SARFT) gehört. Es besitzt angeblich die alleinigen Rechte für die Online-Verbreitung eines chinesischen Propagandafilms aus dem Jahr 1994, der auch über eine im App Store erhältlich App angeboten wird.

Der fragliche Film „Xuebo Dixiao“ beschäftigt sich mit dem Kampf der chinesischen Armee gegen japanische Soldaten Anfang der dreißiger Jahre in Nordchina, wie die Associated Press berichtet. Die Klage richtet sich auch gegen Heyi Information and Technology, Herausgeber der Video-App Youku HD, die es Nutzern erlaubt, den Film anzuschauen.

Die staatliche Produktionsfirma wirft beiden Unternehmen vor, durch die unerlaubte Verbreitung des Streifens einen „erheblichen finanziellen Schaden“ verursacht zu haben. Sie sollen die Verbreitung des Films sofort einstellen und eine Entschädigung in Höhe von 50.000 Yuan zuzüglich Anwalts- und Gerichtkosten in Höhe von 20.158 Yuan zahlen – was umgerechnet etwa 9460 Euro entspricht.

Es ist nicht das erst Mal, dass die SARFT gegen Apple vorgeht. Im April musste der iPhone-Hersteller seine Stores für Bücher und Filme schließen – nur sechs Monate, nachdem er sie für chinesische Nutzer geöffnet hatte. Im Mai verlor Apple zudem die Exklusivrechte an der Marke „iPhone“. Seitdem darf der Lederwarenhersteller Xintong Tiandi seine Produkte ebenfalls als „iPhones“ verkaufen.

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Für Aufsehen sorgte zuletzt auch eine Patentklage eines chinesischen Smartphone-Anbieters. Er wirft Apple vor, für das iPhone 6 das Design seiner Produkte kopiert zu haben. Ein Gericht verhängte daraufhin ein Verkaufsverbot für den Großraum Peking, das aufgrund einer Beschwerde von Apple allerdings vorübergehend ausgesetzt wurde. Recherchen des Wall Street Journal zufolge ist das Unternehmen jedoch insolvent. Weder an den registrierten Adressen noch telefonisch waren Vertreter des Unternehmens erreichbar. Sein Anwalt kündigte trotzdem an, den Kampf gegen Apple fortzusetzen und die Klage möglicherweise sogar auf iPhone 6S und 6S Plus auszuweiten.

China ist nicht nur der weltgrößte Smartphonemarkt, es ist auch einer der wichtigsten Märkte für Apple. In seinem zweiten Fiskalquartal setzte Apple 12,5 Milliarden Dollar in China um – rund eine Milliarde mehr als in Europa. Allerdings brachen die Einnahmen dort auch stärker ein als in jeder anderen Region weltweit.

[mit Material von Daniel Van Boom, News.com]

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Stefan Beiersmann

Stefan unterstützt seit 2006 als Freier Mitarbeiter die ZDNet-Redaktion. Wenn andere noch schlafen, sichtet er bereits die Nachrichtenlage, sodass die ersten News des Tages meistens von ihm stammen.

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