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Wikileaks veröffentlicht Reden von Hillary Clinton vor Wirtschaftsvertretern

Wikileaks hat erneut Dokumente zu laufenden Präsidentschaftswahlkampf in den USA veröffentlicht. Die am Freitagabend nach US-Ortszeit freigegebenen Dokumente sind laut der Site und nach allem Anschein E-Mails von John Podesta, einem der wichtigsten Berater der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton. Sie enthalten Reden, die Clinton bei Firmen wie Goldman Sachs vor Wirtschaftsvertretern hielt.

Clinton und ihre Mitarbeiter verweigerten eine Aussage zur Echtheit der Dokumente, „die von Julian Assange gestohlen wurden.“ Freilich ist der Ausdruck „gestohlen“ bereits eine halbe Bestätigung. Die Personalisierung auf Julian Assange rührt daher, dass der Wikileaks-Gründer vor einer Woche weitere Publikationen mit Relevanz für die US-Wahlen am 8. November angekündigt hatte. Assange entzieht sich weiter in der ecuadorianischen Botschaft in London einer Verhaftung; es erscheint unwahrscheinlich, dass er persönlich von dort aus in US-Regierungssysteme eindringen konnte.

Laut den Unterlagen sagte Clinton vor Wirtschaftsvertretern beispielsweise: „Politik ist wie die Herstellung einer Wurst. Sie ist unappetitlich und war es immer, aber am Ende stehen wir meist da, wo wir hin müssen. Aber wenn jeder die gesamten Hintergrundgespräche mitbekommt, werden die Leute mindestens ein wenig nervös. Daher benötigt man eine öffentliche und eine private Position.“

Ein solches Bekenntnis zu Verlogenheit als politischem Prinzip und zu geheimen Absprachen mit Wirtschaftsunternehmen stünde einer Präsidentschaftskandidatin schlecht an. Clintons parteiinterner Widersacher Bernie Sanders hatte die Veröffentlichung der Mitschriften schon vor Monaten gefordert. Clinton reagierte im April mit der Aussage, sie werde sie vorlegen, wenn Sanders und auch der republikanische Kandidat Donald Trump ihre Steuererklärungen öffentlich machten.

Die Dokumente erschienen, während die US-Regierung fast zeitgleich der russischen Regierung Hackerangriffe und den Versuch der Manipulation des Präsidentschaftswahlkampfs vorwarf. Unter anderem war eine Materialsammlung der Demokraten über Donald Trump entwendet worden. Bei Wikileaks veröffentlichte Dokumente aus gleicher Quelle führten unter anderem zum Rücktritt der Parteivorsitzenden Debbie Wasserman Schultz.

Wikileaks feiert dieses Jahr zehnten Geburtstag. Wie Assange von London aus ankündigte, wird es daher auch in den nächsten neun Wochen jeweils brisante Geheimdokumente veröffentlichen. Assange zufolge werden sie Google betreffen, aber auch militärische Operationen, Waffenhandel und Massenüberwachung.

[mit Material von Edward Moyer, CNET.com]

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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