UK: Google und Microsoft schließen sich Anti-Piraterie-Abkommen an

Unter dem Druck der britischen Politik haben Google und Microsoft ein Abkommen unterzeichnet, das Nutzern das Auffinden urheberrechtsverletzender Websites deutlich erschweren soll. Google wie Bing sollen Links dieser Art grundsätzlich nicht mehr auf der ersten Suchergebnisseite anzeigen.

Das sieht ein freiwilliger Verhaltenskodex vor, der zusammen mit Branchenverbänden wie der British Phonographic Industry (BPI) und Motion Picture Association (MPA) ausgehandelt wurde. Das Abkommen gilt ab sofort und gibt vor, die Sichtbarkeit von Pirateninhalten in Suchergebnissen bis zum 1. Juni 2017 zu reduzieren.

Betreut wurden die Gespräche von der Behörde Intellectual Property Office, das das Abkommen nun als „richtungsweisend“ bewertet. Die BPI als Verband der britischen Musikindustrie feiert das Ergebnis sogar als „erste Initiative ihrer Art“. Sie kündigte parallel dazu die Weiterführung anderer Maßnahmen gegen Urheberrechtsverstöße an – wie die von Gerichten angeordnete Blockierung von Websites.

Google bemüht sich hingegen, das erzielte Abkommen herunterzuspielen. „Google war viele Jahre lang ein aktiver Partner im Kampf gegen Online-Piraterie“, zitiert Ars Technica UK aus einer Stellungnahme. „Wir bleiben engagiert darin, dieses Problem anzugehen, und erwarten weitere Partnerschaften mit Rechteinhabern.“

„Ich bin sehr erfreut darüber, dass die Suchmaschinen und Vertreter der Kreativbranchen diesem Kodex zugestimmt haben“, sagte Forschungsminister Jo Johnson. Er gehe davon aus, dass diese wertvolle Zusammenarbeit den digitalen ebenso wie den kreativen Wirtschaftsbereichen Großbritanniens zugute komme. „Während wir ein globaleres Britannien schaffen, wollen wir UK als innovativstes Land für geschäftliche Aktivitäten sehen“, sekundierte Matt Hancock, Minister für Digitales und Kultur. „Initiativen wie diese werden sicherstellen, dass unsere kreativen und digitalen Sektoren gedeihen.“

Die britische Regierung hatte mit neuen Gesetzen und regulatorischen Maßnahmen gedroht, sollten sich die Suchmaschinenbetreiber nicht mit den Rechteinhabern einigen. Diesen Druck will sie offenbar aufrecht erhalten durch die weitere Beaufsichtigung der umzusetzenden Maßnahmen. Minister Johnson soll die Implementierung des Verhaltenskodexes überwachen und das Intellectual Property Office zusammen mit allen beteiligten Parteien die laufenden Fortschritte überprüfen.