USA: Qualcomm will Einfuhr von iPhones verhindern

Im Lizenzstreit mit Apple will Qualcomm die US-Handelsbehörde ITC anrufen und ein Importverbot für iPhones beantragen. Damit könnten Apples Smartphones, die in Asien hergestellt werden, vom amerikanischen Markt ausgeschlossen werden. Das berichtet Bloomberg und beruft sich auf einen Informanten, der mit der Strategie des Chipherstellers vertraut ist.

Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (International Trade Commission, ITC) wird gerade bei Patentstreitigkeiten häufig angerufen, da sie gerichtsähnliche Befugnisse hat und Maßnahmen wie Importverbote verhängen kann. Vor allem aber sind solche Maßnahmen über die ITC schneller durchsetzbar als bei regulären Gerichten über Instanzen hinweg.

Der Lizenzstreit zwischen Qualcomm und dem iPhone-Hersteller eskaliert damit weiter, nachdem Apple Ende April die Lizenzzahlungen einstellte. Da Qualcomm dadurch Milliarden Dollar an Einnahmen entgehen könnten, musste es sogar seine Prognose für die eigene geschäftliche Entwicklung absenken. Es muss außerdem damit rechnen, dass sich andere Lizenznehmer Apples Beispiel anschließen und ebenfalls geringere Lizenzzahlungen durchsetzen wollen.

Schon im Januar kam der Chiphersteller unter Druck, als die US-Handelsaufsicht FTC ihn wegen seinen Lizenzpraktiken verklagte. Er soll seine Marktmacht missbraucht haben, um Smartphoneherstellern wettbewerbsfeindliche Liefer- und Lizenzverträge aufzuzwingen. Zum anderen habe er sich geweigert, standardrelevante Patente an Mitbewerber zu lizenzieren. Gegenstand der Klage war aber auch Qualcomms Geschäftsbeziehung zu Apple.

Mit dem beantragten iPhone-Importverbot versucht Qualcomm jetzt seinerseits Druck auf Apple auszuüben, eine in solchen Fällen übliche Taktik. Das aktuelle iPhone setzt Modems von Intel und Qualcomm zur Verbindung mit Netzwerken ein, während vor dem iPhone 7 Qualcomm der exklusive Zulieferer dafür war. Da Apple Zahlungen an Auftragshersteller des iPhones eingestellt hat, die wiederum Qualcomm als Lizenznehmer bezahlen, argumentiert der Chiphersteller nun, Apple verstoße gegen zuvor abgeschlossene Verträge.

Qualcomm könnte den Lizenzstreit sogar noch ausweiten und auch Gerichte in Großbritannien, Deutschland und China damit beschäftigen, da es in diesen Ländern schneller zu einer endgültigen Entscheidung als in den USA kommen kann. Auch Apple reichte bereits eine Klage in Großbritannien ein.

Den ersten Schuss hatte Apple mit einer Schadenersatzklage im Januar eingereicht, die der FTC-Klage folgte. Darin warf der iPhone-Hersteller dem Unternehmen unter anderem vor, überhöhte Lizenzzahlungen zu fordern und vereinbarte Zahlungen in Höhe von einer Milliarde Dollar zurückzuhalten. Laut Apple hat es außerdem über viele Jahre hinweg Lizenzzahlungen verlangt „für Technologien, die nichts mit ihnen zu tun haben“. Qualcomm wies die Vorwürfe als substanzlos zurück und warf Apple seinerseits vor, es habe Behörden weltweit zu Ermittlungen gegen Qualcomm ermutigt, indem es Tatsachen falsch dargestellt und Informationen zurückgehalten habe. Im April legte der Chiphersteller nach und warf Apple Vertragsbruch vor.