Categories: RechtRegulierung

Drohender Patentstreit zwischen Apple und Imagination

Imagination Technologies versucht mit einem formalen Streitbeilegungsverfahren, einen Patentstreit mit Apple zu vermeiden. In einer Presseerklärung zum Einde seines Fiskaljahrs berichtet der britische Grafikspezialist von Gesprächen mit Apple über ein verändertes geschäftliches Übereinkommen, das die bisherigen Vereinbarungen über Lizenzzahlungen ersetzen könnte. Die Verhandlungen hätten jedoch bislang nicht zu einem zufriedenstellenden Ergebnis geführt.

Die-Aufnahme des SoC A8X mit von Apple angepasster PowerVR-GPU (Bild: Chipworks)

Die Meinungsverschiedenheiten gehen auf die Absicht Apples zurück, innerhalb von höchstens zwei Jahren auf ein eigenes Grafikdesign umzusteigen. Der iPhone-Hersteller will dann erklärtermaßen auf die weitere Nutzung von Imagination-Chipdesigns in seinen neuen Produkten verzichten und dann auch keine Lizenzzahlungen mehr leisten. Apple erwirbt bislang Lizenzen für die PowerVR-GPU-Kerne ähnlich wie für Prozessoren der ARM-Architektur und ist berechtigt, das Imagination-Design entsprechend den eigenen Bedürfnissen anzupassen.

Imagination bezweifelt, dass Apple die Entwicklung einer eigenen iPhone-GPU gelingen kann, ohne gegen seine geistigen Eigentumsrechte zu verstoßen. Der iPhone-Hersteller habe es abgelehnt, verlangte Nachweise für seine Behauptung zu erbringen, dass es die Technologie von Imagination nicht mehr benötigen wird.

„Imagination behält sich alle Rechte vor hinsichtlich Apples unautorisierter Nutzung der vertraulichen Informationen und geistigen Eigentumsrechte von Imagination“, erklärte Imagination im letzten Monat, als es aufgrund börsenrechtlicher Regularien Apples Pläne öffentlich machte – und diese Meldung seinen Aktienkurs noch am selben Tag um über 60 Prozent abstürzen ließ.

Mit dem jetzt eingeleiteten Schlichtungsverfahren hofft der Grafikspezialist offenbar, ein neues Abkommen mit Apple zu erreichen und eine riskante gerichtliche Klärung zu vermeiden. Gleichzeitig sichert es sich aber auch mit dem geplanten Verkauf von Geschäftsbereichen ab, um sein Geschäft mit PowerVR Technologies durch neue Investitionen zu stärken. Zum Verkauf stehen daher die Sparten MIPS und Ensigma, die sich auf Embedded-Prozessoren sowie die Lizenzierung geistiger Eigentumsrechte für mobiles Computing, unbemannte Systeme und IoT konzentrieren.

Durch laufende Investitionen in PowerVR erwartet Imagination eine gute Aufstellung in den Bereichen Mobile, Automobilsektor, Settop-Boxen sowie dem sich schnell entwickelnden Markt von Augmented Reality und Virtual Reality. Mittelfristig sieht es außerdem Chancen im Umfeld von künstlicher Intelligenz.

Apple hält selbst 8 Prozent der Anteile von Imagination und ist damit zugleich einer seiner größten Investoren. Im letzten Jahr verhandelte der iPhone-Hersteller sogar über einen Kauf von Imagination, gab dann jedoch kein Gebot für das Unternehmen ab. Nach der gescheiterten Übernahme wilderte Apple stattdessen bei Imagination und warb führende Mitarbeiter ab.

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ZDNet.de Redaktion

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