Qualcomm verklagt Apple-Zulieferer

Qualcomm eskaliert den Lizenzstreit mit Apple weiter mit Klagen gegen dessen Zulieferer. Wie schon mit einer im letzten Monat eingereichten Klage gegen Apple wirft der Chiphersteller nun Auftragsfertigern Vertragsbruch vor, die für Apple iPhones und iPads produzieren. Die Klagen richten sich gegen Foxconn, Pegatron, Wistron und Compal, weil sie in Absprache mit Apple Lizenzzahlungen zurückhalten.

Die Apple-Zulieferer verweigern die Zahlungen an Qualcomm, weil Apple seinerseits Lizenzzahlungen an sie zurückhält – und das bis zur Klärung der gerichtlichen Streitigkeiten mit Qualcomm fortsetzen will. Den ersten Schuss hatte Apple in den USA mit einer Schadenersatzklage im Januar abgegeben, später gefolgt von einer Klage in Großbritannien. Darin warf der iPhone-Hersteller Qualcomm unter anderem vor, überhöhte Lizenzzahlungen zu fordern und vereinbarte Zahlungen in Höhe von einer Milliarde Dollar zurückzuhalten. Laut Apple hat es außerdem über viele Jahre hinweg Lizenzzahlungen verlangt „für Technologien, die nichts mit ihnen zu tun haben“. Qualcomm wies die Vorwürfe als substanzlos zurück und warf Apple seinerseits vor, es habe Behörden weltweit zu Ermittlungen gegen Qualcomm ermutigt, indem es Tatsachen falsch dargestellt und Informationen zurückgehalten habe.

Qualcomm wirft Apple jetzt vor, die „Handlungen der Beklagten orchestriert“ zu haben. Der Chiphersteller strebt eine gerichtliche Verfügung an, die Apples Auftragsfertiger zur Einhaltung bestehender Vertragsverpflichtungen zwingt. Apple habe nicht das Recht gehabt, die Zulieferer zu beeinflussen, da die fraglichen Lizenzvereinbarungen noch vor dem Verkauf der ersten iPhones getroffen wurden. Zudem bezahlten die Zulieferer weiterhin Lizenzgebühren für die Nutzung von Qualcomm-Technologie in Nicht-Apple-Produkten – und das unter den gleichen vertraglichen Vereinbarungen, deren Gültigkeit Apple bestreitet.

„Es ist bedauerlich, dass wir mit dieser Klage gegen diese langjährigen Lizenznehmer vorgehen müssen, um für die Einhaltung unserer Vereinbarungen zu sorgen“, erklärte Qualcomms Chefjustiziar Don Rosenberg. „Aber wir können diesen Herstellern und Apple nicht erlauben, unser wertvolles geistiges Eigentum zu nutzen, ohne die fairen und angemessenen Lizenzgebühren zu zahlen, denen sie zugestimmt haben.“

„Während Apple weiterhin Milliarden Dollar durch Verbraucherumsätze mit Produkten erzielt, die durch Qualcomm ermöglicht wurden, setzt es seine Marktmacht als das reichste Unternehmen der Welt ein, um in seiner weltweiten Attacke Qualcomm zur Akzeptanz unfairer und unangemessener Lizenzgebühren zu nötigen“, fügte Rosenberg hinzu. Nach seiner Darstellung bleiben die Lizenzvereinbarungen mit Apples Herstellern gültig und durchsetzbar. „Die Hersteller müssen ihre Verpflichtungen aufgrund dieser Vereinbarungen erfüllen, und Apple sollte sofort seine unerlaubte Einmischung einstellen.“

Qualcomm seinerseits ist auch durch eine Kartellklage unter Druck, die die US-Handelsaufsicht Federal Trade Commission (FTC) eingereicht hat. Schon vor der Apple-Klage gegen Qualcomm warf die FTC dem Unternehmen vor, seinen Kunden wettbewerbsfeindliche Liefer- und Lizenzverträge aufzuzwingen. Das Wettbewerbsverfahren gegen Qualcomm unterstützen auch Samsung und Intel. Sie bekräftigten vor Kurzem mit eigenen Schriftsätzen die erhobenen Vorwürfe.

[mit Material von Natalie Gagliordi, ZDNet.com]

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