Apple: Qualcomms „illegale Geschäftspraktiken“ schaden der gesamten Branche

Apple hat seine Klage gegen Qualcomm ausgeweitet. In einem am Dienstag eingereichten Schriftsatz unterstellt das Unternehmen aus Cupertino, dass „Qualcomms illegale Geschäftspraktiken“ nicht nur Apple, sondern „der gesamten Branche schaden“. Die von Qualcomm geforderten Lizenzgebühren seien in Wirklichkeit eine „Steuer auf Apples Innovationen“. Das Lizenzmodell des US-Unternehmens sei auf Klapphandys zugeschnitten und sollte deswegen nicht mehr auf aktuelle Smartphones angewendet werden.

„Wir glauben fest an den Wert von geistigem Eigentum, aber wir sollten sie nicht für technologische Durchbrüche bezahlen, mit denen sie nichts zu tun haben“, heißt es weiter in Apples neuem Schriftsatz. „Apple führt Neuerungen ein, Qualcomm verlangt mehr.“

Der Streit zwischen Apple und Qualcomm eskalierte im Januar. Apple will seitdem durch ein Gericht feststellen lassen, dass Qualcomms Lizenzbedingungen ungerecht sind und dem Wettbewerb schaden. Apple zufolge soll Qualcomm zudem eine Rabattzahlung in Höhe von einer Milliarde Dollar zurückhalten, weil Apple bei einer Kartelluntersuchung mit südkoreanischen Behörden zusammengearbeitet haben soll. Die Wettbewerbshüter verurteilten Qualcomm im Dezember 2016 zur Zahlung von 854 Millionen Dollar.

Qualcomm weist indes alle Vorwürfe zurück. Im April verteidigte es sich unter anderem mit dem Argument, dass die Entwicklung des iPhone ohne „Qualcomms grundlegende Mobilfunktechnologien“ nicht möglich gewesen sei. Zudem wirft es Apple Vertragsbruch vor.

„Es ist einfach nicht wahr, dass Qualcomm versucht, Lizenzgebühren für Erfindungen von Apple einzustreichen, die nichts mit Qualcomms Technologien zu tun haben“, konterte Dan Rosenberg, Executive Vice President und Chefanwalt von Qualcomm. „Qualcomms Innovationen sind das Herz jedes iPhone und ermöglichen die wichtigsten Funktionen dieser Geräte.“ Als Beispiele nennt er Internetverbindungen, Hochgeschwindigkeitsdatenübertragungen und GPS-Navigation. Zudem fordere Qualcomm von Apples Auftragsfertigern für die Nutzung der lizenzierten Technologien im iPhone weniger, als Apple für ein USB-Ladegerät verlange.

Qualcomms Innovationen seien außerdem nicht auf Technologien für Mobilfunkmodems beschränkt. Apple wisse sehr wohl, dass Qualcomm „de facto die Forschungsabteilung der Branche war“, ergänzte Rosenberg. Außerdem habe Apple jüngst eingeräumt, dass es neue Technologien nur sehr selten als erstes auf den Markt bringe. Das zeige, wie sehr Apple von neuen Technologien von Firmen wie Qualcomm abhängig sei. „Wir sind zuversichtlich, dass sich diese Wahrheiten im Rechtsstreit mit Apple durchsetzen werden.“

Neben Apple wirft auch die US-Handelsbehörde Federal Trade Commission (FTC) Qualcomm vor, es habe Smartphoneherstellern wettbewerbsfeindliche Liefer- und Lizenzverträge aufgezwungen. Qualcomms „keine Lizenz, keine Chip“-Politik soll es dem Unternehmen ermöglicht haben, seinen Kunden Lizenzvereinbarungen zu diktieren. Außerdem soll sich Qualcomm geweigert haben, standardrelevante Patente an seine Konkurrenten zu lizenzieren.

[mit Material von Roger Cheng und Shara Tibken, News.com]

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